Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG)

Auszug

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Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG)

Bundesgesetz über die Luftfahrt

(Luftfahrtgesetz, LFG) Änderung vom 1. Oktober 2010

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 20. Mai 20091,

beschliesst:

I

Das Luftfahrtgesetz vom 21. Dezember 19482 wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken

Im ganzen Erlass wird:

a. die Kurzbezeichnung «Bundesamt» durch die Kurzbezeichnung «BAZL» ersetzt;

b. die Kurzbezeichnung «Departement» durch die Kurzbezeichnung «UVEK» ersetzt.

Ingress erstes Lemma gestützt auf die Artikel 87 und 92 der Bundesverfassung3,

Art. 3 Abs. 1 dritter Satz

Aufgehoben

Art. 3a

1 Der Bundesrat kann internationale Vereinbarungen abschliessen über:

a. den grenzüberschreitenden Luftverkehr;

b. die Flugsicherheit;

c. die Flugsicherung;

d. den Austausch von Luftfahrtdaten.

1a. Internationale Vereinbarungen

1 BBl 2009 4915

2 SR 748.0

3 SR 101

Luftfahrtgesetz AS 2011

Art. 40g

Der Bund und die Gesellschaft sind berechtigt, für Flugsicherungsanlagen öffentliches und privates Eigentum in Anspruch zu nehmen.

Art. 41 Abs. 1 und 1bis

1 Für die Erstellung und für die Änderung eines Luftfahrthindernisses ist eine Bewilligung des BAZL erforderlich.

1bis Der Bundesrat kann Vorschriften erlassen, um die Entstehung von Luftfahrthindernissen zu verhindern und um bereits bestehende Luftfahrthindernisse zu beseitigen oder an die Bedürfnisse der Sicherheit der Luftfahrt anzupassen.

Art. 42

1 Der Bundesrat kann vorschreiben, dass Bauten und andere Hindernisse in einem bestimmten Umkreis von Flughäfen oder Flugsicherungsanlagen oder in einem bestimmten Abstand von Flugwegen nur errichtet werden dürfen, wenn sie die Sicherheit der Luftfahrt nicht beeinträchtigen (Sicherheitsz...

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