Botschaft zur Aufhebung des Bundesbeschlusses über die Förderung der Heimarbeit

Auszug

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Botschaft zur Aufhebung des Bundesbeschlusses über die Förderung der Heimarbeit

10.110

Botschaft

zur Aufhebung des Bundesbeschlusses über die Förderung der Heimarbeit

vom 3. Dezember 2010

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft einen Entwurf für die Aufhebung des Bundesbeschlusses über die Förderung der Heimarbeit mit dem Antrag auf Zustim-mung.

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

3. Dezember 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

Übersicht

Der Bundesbeschluss vom 12. Februar 19491 über die Förderung der Heimarbeit soll auf den 1. Januar 2012 aufgehoben werden.

Ausgangslage

Der Bund unterstützt seit 1949 subsidiär die Heimarbeit, sofern diese von sozialer oder staatspolitischer Bedeutung ist und die Existenzverhältnisse der Berggebietsbevölkerung zu heben vermag. Gefördert werden die traditionelle unselbstständige gewerbliche und industrielle Heimarbeit und die Selbstversorgung mit gewerblichen Produkten.

Durch die mit dem Bundesbeschluss verbundene Bundessubvention...

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