Bundesgesetz über Bucheffekten (Bucheffektengesetz, BEG)

Auszug

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Bundesgesetz über Bucheffekten (Bucheffektengesetz, BEG)

Bundesgesetz über Bucheffekten

(Bucheffektengesetz, BEG)

vom 3. Oktober 2008

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 98 Absatz 1 und 122 Absatz 1 der Bundesverfassung1,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 15. November 20062,

beschliesst:

1. Kapitel: Zweck, Geltungsbereich und Begriffe

Art. 1 Gegenstand und Zweck

1 Dieses Gesetz regelt die Verwahrung von Wertpapieren und Wertrechten durch Verwahrungsstellen und deren Übertragung.

2 Es gewährleistet den Schutz der Eigentumsrechte der Anlegerinnen und Anleger. Es trägt bei zur Rechtssicherheit im internationalen Verhältnis, zur effizienten Abwicklung von Effektengeschäften und zur Stabilität des Finanzsystems.

Art. 2 Geltungsbereich

1 Dieses Gesetz findet Anwendung auf Bucheffekten, die eine Verwahrungsstelle einem Effektenkonto gutgeschrieben hat.

2 Es lässt Vorschriften über die Eintragung von Namenaktien in das Aktienbuch unberührt.

Art. 3 Bucheffekten

1 Bucheffekten im Sinne dieses Gesetzes sind vertretbare Forderungs- oder Mitgliedschaftsrechte gegenüber dem Emittenten3:

a. die einem Effektenkonto gutgeschrieben sind; und

b. über welche die Kontoinhaberinnen und Kontoinhaber nach den Vorschriften dieses Gesetzes verfügen können.

SR 957.1

Bucheffektengesetz AS 2009

Art. 26 Sicherheiten zugunsten der Verwahrungsstelle

1 Eine Sicherheit der Verwahrungsstelle an Bucheffekten einer Kontoinhaberin oder eines Kontoinhabers wird bestellt und ist Dritten gegenüber wirksam mit dem Abschluss einer Vereinbarung.

2 Sie erlischt mit der Gutschrift der Bucheffekten im Effektenkonto einer anderen Kontoinhaberin oder eines anderen Kontoinhabers.

2. Abschnitt: Stornierung

Art. 2...

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