Résumé
India, Brazil and South Africa belong to the most intractable blocking actors in the Doha Round. In order to explain this posture, reference is frequently made to the lack of willingness to compromise on the part of the other central actors EU and USA. In addition, the three countries' interests in the construction of an alliance of the South are cited as motivation for blocking the negotiations. This paper, however, accepts that trade policy is a two-level game and shows that the configurations of national decision processes in India, Brazil and South Africa and the resulting influence of specific interest groups significantly contribute to consolidating the blockade position. Against this backdrop, the authors are sceptical about the prospects of a compromise solution to the Doha Round.
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Extrait
Indien, Brasilien Und Südafrika in Der Doha-Runde: Handelspolitische Interessen Und Entscheidungsstrukturen
1 Einleitung
In das G4-Treffen der Hauptverhandlungspartner der Doha-Runde (EU, USA, Brasilien und Indien) in Potsdam Ende Juni 2007 wurden grosse Hoffnungen gesetzt, endlich eine Zwischenlösung beim Abbau von Agrarsubventionen und -zollen und somit den lang ersehnten Durchbruch in den seit Jahren stockenden WTO-Verhandlungen herbeizuführen. Als die Gespräche dann am 21. Juni frühzeitig abgebrochen wurden, bestätigte sich einmal mehr, dass die grossen Schwellen- und Entwicklungsländer zunehmend in der Lage sind, die Verhandlungen nach eigenen Interessen zu gestalten. Neben Indien und Brasilien ist es dabei vor allem Südafrika, das sich als Mitglied zahlreicher Koalitionen in den vergangenen Jahren als wichtiger Verhandlungspartner in der WTO etabliert hat. Gemein ist diesen drei Ländern aber nicht nur ihre stärkere Rolle in den Verhandlungen, sondern auch, dass sie ihre neue Verhandlungsmacht bislang in erster Linie für Blockadezwecke genutzt haben: Indien gehörte zur Gruppe derjenigen Entwicklungsländer, die den Beginn einer neuen Verhandlungsrunde bei der Ministerkonferenz in Doha (2001) vehement ablehnten. Die massgeblich von Indien und Brasilien geführte Entwicklungs- und Schwellenländerkoalition G-20+ trug 2003 mit ihren offensiven Maximalforderungen über die komplette Abschaffung aller handelsverzerrenden Subventionen in der Landwirtschaft erheblich zum Scheitern der Ministerkonferenz in Cancún bei. Und Brasilien hatte durch seine fehlende Kompromissbereitschaft bei Industriegüterzöllen nicht unwesentlich Anteil an der Aussetzung der Doha-Verhandlungen Mitte 2006 bis Februar 2007.Im Zentrum dieses Beitrags steht entsprechend folgende Frage: Worin liegen die Ursachen für die Blockadehaltung von Indien, Brasilien und Südafrika? Die Antwort auf diese Frage scheint einfach: Die Industrieländer, allen voran die USA und die EU, bieten nicht ausreichende Gegenleistungen für die von ihnen geforderte Liberalisierung beim Industriegüter- und Dienstleistungshandel. Denn weder das US-Angebot über den Abbau von Agrarsubventionen noch der EU-Vorschlag über die Senkung von Agrarzöllen gehen Indien, Brasilien oder auch Südafrika weit genug. Eine zweite, ebenso plausible Erklärung findet sich in der aussenpolitischen Ausrichtung ihrer Handelspolitik: Die drei Länder wollen sich als Interessenvertreter der Entwicklungsländer positionieren und ein politisches Gegengewicht zu den USA und der EU bilden (HURRELL und NARLIKAR 2006). Beispielhaft kann hier Brasiliens Position zum Agrarhandel genannt werden: Zur Sicherung der G-20+ ist Brasilien bereit, Abstriche bei der Durchsetzung seiner nationalen Agrarinteressen hinzunehmen. Brasilien unterstützte beispielsweise bei der Ministerkonferenz in Hongkong (2005) die Forderung der G-20+ und G-33 über Special Products, obwohl ihm dadurch wichtige Absatzmärkte verschlossen blieben (MOTTA VEIGA 2005, MEIER 2005). Gleiches gilt für Südafrika: Auch hier ist die Aussenhandelspolitik erheblich durch aussenpolitische Erwägungen beeinflusst. Als reichstes und am stärksten industrialisiertes Land Afrikas sieht...Voir le contenu complet de ce document
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