Botschaft zur Legislaturplanung 20072011
Bundesblatt Nr. 6, 12. Februar 2008 › Seccion Unica
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Botschaft zur Legislaturplanung 20072011
08.007 Botschaft über die Legislaturplanung 2007-2011 vom 23. Januar 2008 Sehr geehrter Herr NationalratspräsidentSehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen die Botschaft über die Legislaturplanung 2007-2011 und beantragen Ihnen, dem beiliegenden Bundesbeschluss zuzustimmen. Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 23. Januar 2008 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Pascal CouchepinDie Bundeskanzlerin: Corina Casanova Übersicht Mit dieser Botschaft unterbreitet der Bundesrat der Bundesversammlung die Legislaturplanung für die Legislaturperiode 2007-2011 sowie den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Legislaturplanung. Die Botschaft gliedert sich in einen Hauptteil und ein umfangreiches Anhangwerk. Zu Beginn wird eine Bilanz der Legislaturplanung 2003-2007 gezogen. Anschlies-send folgt eine Lageanalyse, in der die Herausforderungen für die Legislaturperiode 2007-2011 dargelegt werden. Daraus ergibt sich ein Handlungsbedarf, der im Hauptkapitel (Kap. 4) dieser Botschaft ausführlich in die Schwerpunkte - fünf politische Leitlinien - und in die sechzehn Ziele der politischen Agenda des Bundes-rates für die Legislaturperiode 2007-2011 ausdifferenziert wird. Jedem dieser sechzehn Legislaturziele sind die geplanten Erlasse der Bundesversammlung sowie notwendigen Massnahmen zugeordnet. Sie werden jeweils kurz erläutert und sind mit Hinweisen auf die massgeblichen Indikatoren versehen, die der Überprüfung der Zielerreichung dienen. Anschliessend wird im Kapitel über den Legislaturfinanzplan der Finanzbedarf für die Legislaturperiode ausgewiesen. Der Finanzplan ist mit dem Legislaturplan sachlich und zeitlich verknüpft. Anhang 1 gibt einen Überblick - nach Zielen geordnet - über alle Erlassentwürfe, die der Bundesrat während der Legislaturperiode der Bundesversammlung vorzulegen plant (Gesetzgebungsprogramm). Anhang 2 enthält das detaillierte Zahlenwerk des Legislaturfinanzplans in tabellarischer Form und versehen mit Kommentaren. Anhang 3 gibt einen Überblick über die Indikatoren, die jedem Ziel zu seiner Überprüfung zugeordnet sind. Der Bundesbeschluss listet die fünf politischen Leitlinien und die sechzehn Ziele der Legislatur auf und ordnet diesen die geplanten Erlasse der Bundesversammlung sowie weitere Massnahmen zu, welche zur Zielerreichung erforderlich sind. 754 Inhaltsverzeichnis Übersicht 754 1 Einleitung 757 1.1 Gesetzliche Vorgaben 757 1.2 Kontinuität als Grundprinzip 758 1.3 Überprüfung der Zielerreichung und der Wirksamkeit der Massnahmen 758 1.4 Wichtige Querschnittsprojekte mit Schnittstellen zur Legislaturplanung 759 1.4.1 Aufgabenüberprüfung 759 1.4.2 Strategie «Nachhaltige Entwicklung» 760 1.4.3 Wachstumspolitik 761 1.5 Grundlage für das statistische Mehrjahresprogramm des Bundes 762 2 Bilanz der Legislaturplanung 2003-2007 763 3 Lageanalyse 766 4 Leitlinien 781 4.1 Leitlinie 1: Den Wirtschaftsstandort Schweiz stärken 782 4.1.1 Ziel 1: Wettbewerb im Binnenmarkt verstärken und Rahmenbedingungen verbessern 782 4.1.2 Ziel 2: Bildung, Forschung und Innovation fördern 785 4.1.3 Ziel 3: Handlungsfähigkeit des Staates und Attraktivität des Steuersystems stärken: Ausgleich des Bundeshaushalts nachhaltig sicherstellen und Steuerreformen weiterführen 787 4.1.4 Ziel 4: Leistungsfähigkeit und Nutzung der Infrastruktur optimieren 790 4.2 Leitlinie 2: Die Sicherheit gewährleisten 793 4.2.1 Ziel 5: Der Gewaltanwendung und der Kriminalität vorbeugen und diese bekämpfen 793 4.2.2 Ziel 6: Internationale Zusammenarbeit im Justiz- und Polizeibereich verstärken 794 4.2.3 Ziel 7: Sicherheitspolitik umsetzen 795 4.3 Leitlinie 3: Die gesellschaftliche Kohäsion stärken 796 4.3.1 Ziel 8: Sozialwerke sanieren und sichern 796 4.3.2 Ziel 9: Gesundheitskosten eindämmen - Gesundheit fördern 798 4.3.3 Ziel 10: Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern 799 4.4 Leitlinie 4: Die Ressourcen nachhaltig nutzen 801 4.4.1 Ziel 11: Energieversorgung sicherstellen 801 4.4.2 Ziel 12: Schonender Umgang mit den natürlichen Ressourcen 802 4.5 Leitlinie 5: Die Stellung der Schweiz in einer vernetzten Welt festigen 804 4.5.1 Ziel 13: Konsolidierung der Beziehungen zur EU 804 4.5.2 Ziel 14: Multilaterales Regelwerk gestalten 806 4.5.3 Ziel 15: Friedensförderung und Konfliktprävention 808 4.5.4 Ziel 16: Armutsreduktion 808 5 Legislaturfinanzplan 2009-2011 810 Anhänge 1 Gesetzgebungsprogramm 2007-2011 8172 Legislaturfinanzplan 2009-2011 8293 Synopsis der Indikatoren 830 Bundesbeschluss über die Legislaturplanung 2007-2011 (Entwurf) 833 Botschaft 1 Einleitung Die vorliegende Botschaft stellt die politischen Leitlinien und die ihnen zugeordneten Ziele der Regierungspolitik 2007-2011 des Bundesrates dar; sie enthält überdies den Le...
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