Botschaft zur Gesamtschau FinöV

Auszug

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Botschaft zur Gesamtschau FinöV

07.082

Botschaft

zur Gesamtschau FinöV

vom 17. Oktober 2007

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Mit dieser Botschaft unterbreiten wir eine Gesamtschau zu Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) sowie die nachstehenden Erlassentwürfe mit dem Antrag auf Zustimmung:

- Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur

- Bundesbeschluss über den Gesamtkredit für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur

- Bundesbeschluss über die Anpassung des NEAT-Gesamtkredits

- Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit zur Planung der Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur

- Änderung des Bundesbeschlusses über die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen

- Änderung der Verordnung der Bundesversammlung über das Reglement des

Fonds für die Eisenbahngrossprojekte

Gleichzeitig beantragen wir Ihnen, die folgenden parlamentarischen Vorstösse abzuschreiben:

2001 P 01.3238 S-Bahn Zentralschweiz (N 5.10.01, Theiler)

2001 P 01.3403 Bahnverbindungen nach Graubünden (N 5.10.01, Gadient)

2001 P 01.3460 Mit freien Mitteln des Kredites von «BAHN 2000», erste

Etappe, gestrichene Bahninfrastrukturprojekte realisieren (N 14.12.01, Weigelt)

2002 P 02.3217 Infrastrukturergänzungen für den Bahnverkehr im Raum

Luzern (S 6.6.02, Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR 02.301)

2003 P 02.3386 Infrastrukturergänzungen für den Bahnverkehr im Raum

Luzern (N 2.6.03, Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR 02.301)

2005 P 03.3260 NEAT-AlpTransit Lötschberg/Simplon. Lärmschutz

(N 17.3.05, Cina)

2005 P 05.3475 Leistungssteigerung im Bahnknoten Zürich (S 8.12.05,

Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR)

2006 P 06.3232 Halbstundentakt auf der Strecke Zürich-Schaffhausen

(N 6.10.06, Bührer)

2006 P 06.3243 Halbstundentakt auf der Strecke Zürich-Schaffhausen

(S 2.10.06, Briner)

2006 P 06.3123 Doppelspurausbau der Bahnlinie bei Ligerz (N 23.3.06,

Joder)

2007 P 07.3080 NEAT-Strecke Mitholz-Ferden ausbauen (N 22.6.07,

Donzé)

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

17. Oktober 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Das Parlament hat 2005 eine Gesamtschau über die durch den FinöV-Fonds noch zu finanzierenden Eisenbahn-Infrastrukturprojekte verlangt. Mit der vorliegenden Botschaft beantwortet der Bundesrat die Frage, wie die noch nicht verpflichteten Mittel des FinöV-Fonds verwendet werden sollen. Ziel ist es, die NEAT fertig zu bauen und die Weiterentwicklung des schweizerischen Eisenbahnnetzes (Personenfern- und Güterverkehr) sicherzustellen.

Ausgangslage

Die vier Grossprojekte Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT), BAHN 2000, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das Europäische Eisenbahnhochleistungsnetz (HGV-A) und Verbesserung des Lärmschutzes sind in der Bundesverfassung verankert. Der Bund bezahlt die Modernisierung der Bahninfrastruktur über den FinöV-Fonds. Dieser wird gespiesen aus der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), der Mehrwertsteuer und der Mineralölsteuer für die Mitfinanzie-rung der NEAT. Um die Investitionsspitzen in den ersten Jahren abzudecken, bevorschusst der Bund den Fonds. Er läuft so lange, bis das Bauprogramm abgeschlossen und Vorschüsse des Bundes sowie Zinsen zurückbezahlt sind. Ursprünglich wurde das Investitionsvolumen des Bauprogramms auf 30,5 Milliarden Franken (Preis-stand 1995) geschätzt.

Inhalte der Vorlage

Die Gesamtschau FinöV zeigt, wie die noch nicht verpflichteten Mittel des FinöVFonds eingesetzt werden sollen. Die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) soll festgelegt und der NEAT-Gesamtkredit angepasst werden.

Landesweiter Nutzen durch ZEB

Im Personenfernverkehr führt ZEB das Knotenkonzept von BAHN 2000 weiter. Bereits getätigte Investitionen werden mit einer grossen Zahl mittlerer und kleiner Projekte ergänzt und führen zu Fahrzeitverkürzungen, besseren Anschlüssen und zu einem dichteren Angebot. Davon profitieren alle Landesteile. Neue Knoten entstehen in Biel, Lausanne, Interlaken, Delsberg, Luzern, Schaffhausen, Kreuzlingen, Romanshorn und St. Gallen. Da sich die Reisezeit zwischen der Ost- und der West-schweiz um eine halbe Stunde verkürzt, wird die West-Ost-Achse attraktiver. Beim Güterverkehr ermöglicht ZEB eine Beschleunigung und den für die Verkehrsverlagerung auf der Nord-Süd-Achse notwendigen Kapazitätsausbau.

Massgebend für das Verkehrsangebot sind die erwartete Nachfrage und die Marktchancen. Das Angebot umfasst den Personenfernverkehr und den Güterverkehr. Die Weiterentwicklung des Regionalverkehrs ist nicht Gegenstand der Vorlage, ZEB schafft dafür jedoch die Voraussetzungen.

Das Angebot ist über die gesamte Schweiz vernetzt. Um...

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