Botschaft über den neuen NEAT-Gesamtkredit
Bundesblatt Nr. 36, 14. September 1999 › Seccion Unica
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Botschaft über den neuen NEAT-Gesamtkredit
99.054 Botschaft über den neuen NEAT-Gesamtkreditvom 31. Mai 1999Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,wir unterbreiten Ihnen mit der vorliegenden Botschaft den Entwurf des Bundesbeschlusses über den neuen NEAT-Gesamtkredit für die Realisierung der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale mit dem Antrag auf Zustimmung.Gleichzeitig beantragen wir, folgenden parlamentarischen Vorstoss abzuschreiben:1997 P 95.3601 Alptransit AG; Aktiengesellschaft des gemischten Rechts(N 20.6.97, Ratti)Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.31. Mai 1999 Im Namen des Schweizerischen BundesratesDie Bundespräsidentin: Ruth DreifussDer Bundeskanzler: François CouchepinÜbersichtVolk und Stände haben am 29. November 1998 der Vorlage über Bau und Finanzie-rung der Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) deutlich zugestimmt. Damit ist die Finanzierung der NEAT als eines der Infrastrukturvorhaben zur Bahnmodernisierung gesichert und die Realisierung kann zielstrebig umgesetzt werden. In einem nächsten Schritt werden der Bundesversammlung entsprechend Artikel 196 Ziffer 3 der Bundesverfassung (aArt. 24 UeB BV) die erforderlichen Mittel zur Bewilligung beantragt.Bis heute sind Verpflichtungskredite in der Höhe von rund 2,5 Milliarden Franken für die Realisierung des NEAT-Konzeptes (einschliesslich Integration Ostschweiz) freigegeben worden:Werk (Kosten in Mio. Fr., Preisbasis 1991) Erster GesamtkreditProjektaufsicht 35,4 3,3 Achse Lötschberg 259,4 297,1 Achse Gotthard 490,9 492,1 Ausbau Surselva 11,4 108,6 Anschluss Ostschweiz 753,9 0 Ausbauten St. Gallen-Arth-Goldau 83,0 0 Streckenausbauten übriges Netz 0 0Total 1634,0 901,13Der erste Gesamtkredit ist für die Projektierung und Bauvorbereitung der Gotthardund Lötschberg-Basislinien und die Realisierung der Zimmerberglinie und dem teilweisen Ausbau der Strecke St. Gallen-Pfäffikon SZ bestimmt. Der zweite Verpflichtungskredit dient dem Übergang von den Planungs-, Sondierungsarbeiten und bauvorbereitenden Tätigkeiten zu den Bauarbeiten in den beiden Basistunneln Gotthard und Lötschberg.Im Rahmen der zeitgerechten Realisierung der NEAT müssen die Ersteller laufend neue Verpflichtungen eingehen. Deshalb werden die bereits bewilligten Kredite für die Achsen Lötschberg und Gotthard bereits Mitte 1999 gebunden und ausgeschöpft sein. Um eine nahtlose Weiterführung und Auslösung der zeitkritischen Arbeiten bis zum Wirksamwerden des neuen NEAT-Gesamtkredites sicherzustellen und einen Stillstand der Bauarbeiten zu vermeiden, ist der Bundesversammlung ein Zusatzkredit zum zweiten Verpflichtungskredit von 290 Millionen Franken4 (Lötschberg1 BBl 1999 1439: Bundesbeschluss vom 19. Juni 1997 über den ersten Gesamtkredit für die Verwirklichung der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale, inkl. Nachträge 1/97 und 1/982 BBl 1995 IV 573, Änderung vom 1. Oktober 1997 BBl 1997 IV 822: Bundesbeschluss vom 20. September 1995 über einen zweiten Verpflichtungskredit (Übergangskredit) für die Verwirklichung des Konzeptes der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale3 entspricht umgerechnet auf die Preisbasis 1995 dem Betrag von 855 Mio. Fr.4 Zusatzkredit zum zweiten Verpflichtungskredit: Index 113,2 (Preisbasis Oktober 1994)1 ZweiterVerpflichtungskredit2200 Mio. Fr., Gotthard 90 Mio. Fr.) beantragt worden. Der Zusatzkredit wird in der Sommersession 1999 behandelt.Für das Gesamtvorhaben NEAT wird ein neuer Gesamtkredit beantragt, welcher die NEAT-Investitionen seit 1993 umfasst. Um die Forderung nach einer durchgängigen und transparenten Gliederung zu erfüllen, wird er entsprechend der NEAT-Controlling-Weisung in Objektkredite gegliedert. Die bestehenden Verpflichtungskredite werden aufgehoben. Sieben Objektkredite entsprechen jeweils einem Werk. Der achte Objektkredit enthält die Reserven.Für die Realisierung der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale wird ein Gesamtkredit einschliesslich Reserven von 12 600 Millionen Franken (Preis- und Projektstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen) beantragt. Die erste freizugebende Phase beträgt 9700 Millionen und die zweite gesperrte Phase 2'900 Millionen Franken. Die Objektkredite werden wie folgt auf die Phasen und Objekte aufgeteilt:Investitionen in Mio. Fr.1. Phase freigegeben 2. Phase gesperrt Totala. Projektaufsicht 65 - 65 b. Achse Lötschberg 2754 - 2754 c. Achse Gotthard 5410 1202 6612 d. Ausbau Surselva 105 - 105 e. Anschluss Ostschweiz 40 810 850 f. Ausbauten St. Gallen-Arth-Goldau 5 69 74 g. Streckenausbauten übriges Netz 214 257 471 h. Reserven 1107 562 1669Der Bundesrat bewirtschaftet den Gesamtkredit. Er ...
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