Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2008)

Auszug

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Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2008)

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Botschaft

über die Beschaffung von Rüstungsmaterial

(Rüstungsprogramm 2008)

vom 20. Februar 2008

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2008) mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

20. Februar 2008 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Pascal Couchepin

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

Übersicht

Mit dem Rüstungsprogramm 2008 beantragt der Bundesrat folgende Material-beschaffungen:

Verpflichtungskredit Fähigkeitskategorie1 / Beschaffungsvorhaben Mio. Fr. Mio. Fr.

Schutz und Tarnung 513

- Geschütztes Mannschaftstransportfahrzeug (GMTF), 1. Tranche 396

- ABC-Aufklärungsfahrzeug (ABC Aufkl Fz) 70

- Nachweisfahrzeuge für die ABC-Abwehr (Nachweis Fz ABC Abw)

Waffenwirkung 404

- Erhalt der Fähigkeiten des F/A-18 (F/A-18 WE) 404

Total 917

Kurze Erläuterung der einzelnen Vorhaben

Geschütztes Mannschaftstransportfahrzeug, 1. Tranche (396 Mio. Fr.)

Es geht um die Beschaffung einer ersten Tranche von 220 Geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen (GMTF). Damit wird die Flotte der Radschützenpanzer 93 ergänzt.

Die beantragten GMTF entsprechen einem Minimum an Fahrzeugen, um sechs Infanteriebataillone und zwei Infanterie-Bereitschaftskompanien teilweise ausrüsten, den allfälligen Bedarf von SWISSINT2 abdecken sowie die Ausbildung in den Schulen sicherstellen zu können.

Die Infanteristen werden im Einsatz einer grossen Bandbreite möglicher Risiken ausgesetzt. Das erfordert ein Fahrzeug mit einer ausreichenden Schutzwirkung

1 Fähigkeitskategorien definieren die Referenzwerte, welche über längere Zeit als Grundlage für die Streitkräfteentwicklung dienen. Sie setzen sich zusammen aus:

- Führung und Aufklärung in allen Lagen;

- Schutz und Tarnung;

- Mobilität;

- Logistik;

- Waffenwirkung.

2 Das Kompetenzzentrum SWISSINT in Stans-Oberdorf ist die vorgesetzte einsatzführende

Kommandostelle für die Friedensförderungseinsätze der Armee. Sie ist für die Planung, Bereitstellung und Führung aller schweizerischen Kontingente und Einzelpersonen im friedensfördernden Auslandeinsatz verantwortlich.

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gegen ballistische Waffen und Minen. Die heute zur Verfügung stehenden Transportmittel erfüllen diese Anforderung nur zum Teil.

Mit dem GMTF kann das Infanteriebataillon als mobiles Element gegen eine mit hoher Gewalt operierende Gegenseite, gegen verdeckt agierende gegnerische Streitkräfte sowie für Erkundungs- und Bewachungsaufgaben an Objekten oder in Geländeabschnitten eingesetzt werden.

ABC-Aufklärungsfahrzeug (70 Mio. Fr.)

Es handelt sich um die Beschaffung von 12 ABC-Aufklärungsfahrzeugen (ABC Aufkl Fz).

Mit dem ABC Aufkl Fz und den ebenfalls beantragten Nachweisfahrzeugen für die ABC-Abwehr (siehe unten) will die Armee die Lücke zwischen der einfachen ABCAbwehr aller Truppen und dem ABC-Abwehr-Labor schliessen.

Jedes ABC-Ereignis hat einen grossen Einfluss auf das gesamte Aufgabenspektrum der Armee. Das ABC Aufkl Fz ist für Einsätze ober- und unterhalb der Kriegsschwelle vorgesehen. Es soll im kontaminierten Gebiet zur Detektion von radio-aktiven, biologischen oder chemischen Stoffen eingesetzt werden. Deshalb verfügt es über einen entsprechenden ABC-Schutz und eine Panzerung.

In erster Linie werden ...

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