Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2007)

Auszug

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Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2007)

07.020

Botschaft

über die Beschaffung von Rüstungsmaterial

(Rüstungsprogramm 2007)

vom 28. Februar 2007

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2007) mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

28. Februar 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Mit dem Rüstungsprogramm 2007 (RP 07) beantragt der Bundesrat folgende Mate-rialbeschaffungen:

Kredit Mio. Fr. Kredit Mio. Fr.

Führung und Aufklärung in allen Lagen 555

- Führungsinformationssystem Heer,

2. Ausbauschritt (FIS HE)

277

Waffenwirkung 26

- Laserschuss-Simulator Panzer 87 Leopard WE (LASSIM Leo)

Total Rüstungsprogramm 2007 581

Kurze Erläuterung der einzelnen Vorhaben Führungsinformationssystem Heer, 2. Ausbauschritt

Das Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) ist Teil der so genannten «vernetzten Operationsführung», der Vernetzung von Aufklärungs-, Führungs- und Einsatzmitteln der Armee. Das FIS HE schafft - zusammen mit dem integrierten Artillerie Führungs- und Feuerleitsystem (INTAFF) und dem Versorgungs-Führungsinformationssystem (VFIS) - auf allen Stufen die führungstechnischen Voraussetzungen zur Erfüllung der Kernaufgaben der Armee.

Mit dem Rüstungsprogramm 2006 (RP 06) wurde in einem ersten Ausbauschritt die Ausrüstung von Teilen des Heeresstabes, des Stabes einer Territorialregion, eines Einsatzstabes auf Brigade-Stufe, zweier Führungsunterstützungsbataillone, je eines Infanterie-, Panzer- und Aufklärungsbataillons sowie von Elementen der Militärischen Sicherheit mit FIS HE beantragt.

Mit dem zweiten Ausbauschritt im Rahmen des RP 07 sollen nun zusätzliche Einsatzstäbe und weitere Bataillone ausgerüstet werden. Damit wird die Führungsfähigkeit bei der Raumsicherung und bei subsidiären Einsätzen verbessert.

Leistungssteigerung Telekommunikationsinfrastruktur

Die Telekommunikationssysteme der Armee müssen den neuen Bedürfnissen in Bezug auf Leistung und Quantität angepasst werden. Neue Bedürfnisse entstanden im Rahmen der mobilen Führung, der Interoperabilität mit zivilen Stellen und dem Ausbau krisenresistenter Netze. Dabei handelt es sich um bereits mit früheren Rüs-

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- Leistungssteigerung Telekommunikationsinfrastruktur (LSTT)

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tungsprogrammen beschaffte Richtstrahlsysteme, das Integrierte Militärische Fern-meldesystem (IMFS) sowie das taktische Funksystem SE-240.

Die beantragten Beschaffungen kommen in ortsfesten Telekommunikationsinfrastrukturen, in krisenrelevanten Netzen, in Fahrzeugen und im Rahmen des Projektes FIS HE zum Einsatz.

Für den Kriegs-, Krisen- und Katastrophenfall sind zudem «Kommunikationsfahrzeuge» auf Basis des Radschützenpanzers PIRANHA IIIC vorgesehen. Damit kann rasch eine autonome und unabhängige Telekommunikationsinfrastruktur aufgebaut werden.

Laserschuss-Simulator Panzer 87 Leopard WE

In der Armee sind bereits eine grosse Anzahl von Laserschuss-Simulatoren eingeführt, vor allem diejenigen für die Waffensysteme Radschützenpanzer 93, Schützenpanzer 2000, Panzerjäger, Aufklärungsfahrzeug 93, Panzerfaust und Sturmgewehr 90 - inklusive verschiedener Zielausrüstungen. Diese Simulatoren werde...

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