Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2010 (Rüstungsprogramm 2010)

Auszug

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Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2010 (Rüstungsprogramm 2010)

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Botschaft

über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2010

(Rüstungsprogramm 2010)

vom 17. Februar 2010

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2010) mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

17. Februar 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

Übersicht

Mit dem Rüstungsprogramm 2010 (RP 10) beantragt der Bundesrat folgende Materialbeschaffungen:

Verpflichtungskredit

Fähigkeitskategorie1/Beschaffungsvorhaben Mio. Fr. Mio. Fr.

Logistik 24

- Logistikausstattung für den Leichten Transport- und Schulungshelikopter (Log LTSH) 24

Mobilität 474

- Neue Fahrzeuggeneration (N Fz Gen) 474

Waffenwirkung 31

- Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21 (JEPAS PC-21) 31

Gesamtkredit 529

1 Fähigkeitskategorien definieren die Referenzwerte, welche über längere Zeit als

Grundlage für die Streitkräfteentwicklung dienen. Sie setzen sich zusammen aus:

- Führung und Aufklärung in allen Lagen

- Logistik

- Schutz und Tarnung

- Mobilität

- Waffenwirkung

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Wie in nachfolgender Tabelle aufgeführt, ist in Bezug auf das Einsatzspektrum der Armee jedes der beantragten Rüstungsvorhaben in allen sicherheitspolitischen Aufträgen verwendbar.

Fähigkeitskategorie/Beschaffungsvorhaben

Armeeaufträge

Unterstützung ziviler Behörden R aumsicherung und Abwehr eines militä r ischen Angriffs

F

riedensförderung

Logistik

- Logistikausstattung für den Leichten Transport- und Schulungshelikopter (Log LTSH)

Mobilität

- Neue Fahrzeuggeneration (N Fz Gen)

Waffenwirkung

- Jetpiloten-Ausbildungssystem PC-21 (JEPAS PC-21)

Ausgangslage

Die materielle Situation der Armee wird in den letzten Jahren durch deutlich zunehmende Betriebs- und Instandhaltungskosten geprägt, die von einer weiterhin knappen finanziellen Basis getragen werden müssen.

Das vorliegende Rüstungsprogramm mit seinen drei Beschaffungsvorhaben hat schwergewichtig zum Ziel, steigende Kosten bestehender Systeme durch gezielte Investitionen in kostenwirksamere Nachfolgesysteme zu senken.

Die beantragten Rüstungsgüter sind wichtige Bausteine zur Modernisierung der Armee und entsprechen einem relevanten militärischen Bedürfnis.

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Erläuterung der einzelnen Vorhaben

Logistikausstattung für den Leichten Transport- und Schulungshelikopter (Log LTSH, 24 Mio. Fr.)

Im Rahmen des Rüstungsprogramms 2005 (RP 05) hat das Parlament während der Wintersession 2005 der Beschaffung von 20 Leichten Transport- und Schulungshelikoptern (LTSH) zugestimmt. Gleichzeitig erteilte es den Auftrag, im Beschaffungsumfang von 310 Millionen Franken auch einen Simulator für den TH 89 Super Puma zu beschaffen.

Das Parlament ging dabei davon aus, im Beschaffungsvorhaben für die LTSH seien genügend finanzielle Reserven vorhanden, um auch den zusätzlichen Simulator finanzieren zu können.

Zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass die getroffenen Massnahmen zur Kostenreduktion nicht genügen, um die Auflage des Parlaments zu erfüllen: Im Bereich Logistik reicht der verfügbare Kredit nicht aus, um die geforderte materielle Verfügbarkeit der LTSH-Flotte zu gewährleisten. Dazu bedarf es eines Zusatzkredits, der den ursprünglich geplanten Beschaffungsumfang für die Logistik ermöglicht.

Dieses Vorgehen beurteilt der Bundesrat als zulässig, und er beantragt mit vorliegendem Rüstungsproramm einen Zusatzkredit zum bereits bewilligten Verpflichtungskredit.

Der geplante Logistikaufbau wird voraussichtlich bis 2015 abgeschlossen.

Neue Fahrzeuggeneration (N Fz Gen, 474 Mio. Fr.)

Es geht bei der Neuen Fahrzeuggeneration (N Fz Gen) um den Teilersatz beziehungsweise um die Ergänzung der Fahrzeugflotte der Armee.

Die mit dem Rüstungsprogramm 2010 beantragte N Fz Gen umfasst:

- 910 Lastwagen;

- 26 Wechsel...

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