Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2011 (Rüstungsprogramm 2011)
Bundesblatt Nr. 10, 8. März 2011 › Seccion Unica
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Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2011 (Rüstungsprogramm 2011)
11.016 Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2011 (Rüstungsprogramm 2011) vom 16. Februar 2011 Sehr geehrter Herr NationalratspräsidentSehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2011 (Rüstungsprogramm 2011) mit dem Antrag auf Zustimmung. Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 16. Februar 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-ReyDie Bundeskanzlerin: Corina Casanova Übersicht Mit dem Rüstungsprogramm 2011 (RP 11) beantragt der Bundesrat dem Parlament die Beschaffung von Rüstungsgütern für insgesamt 433 Millionen Franken, die aus militärischer Sicht erforderlich sind und die im Rahmen der finanziellen Vorgaben beschafft werden können. Er beabsichtigt die vollständige Beschaffung und Ausrüstung der bereits im Rahmen des RP 08 bewilligten 12 ABC-Aufklärungsfahrzeuge und die Ablösung der Festen Brücke 69 durch ein neues Unterstützungsbrückensystem. Die mit dem RP 10 eingeleitete Beschaffung der Neuen Fahrzeuggeneration wird weiter umgesetzt. Ein Teil der mit dem RP 92 erworbenen Luft-Luft-Lenkwaffen AMRAAM1 soll durch eine minimale Anzahl solcher Lenkwaffen der neueren Generation ersetzt werden. Ausgangslage Der Bundesrat hat am 1. Oktober 2010 den Armeebericht 2010 verabschiedet. Dieser gibt vor, dass der Armee ein jährlicher Ausgabenplafond von 4,4 Milliarden Franken (plus Teuerungsausgleich) zur Verfügung steht. Der Sollbestand soll ohne Rekrutenjahrgang 80 000 Armeeangehörige betragen. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat dem Bundesrat bis September 2011 mögliche Sparmassnahmen vorzulegen, um mittelfristig die Finanzierung der notwendigen Investitionen sicherzustellen. Bis Ende 2011 hat das VBS zudem mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement ein Finanzierungskonzept für den Tiger-Teilersatz auszuarbeiten. Schliesslich geht es auch darum, Detailkonzepte zum Armeebericht 2010 auszuarbeiten. Die künftigen Rüstungsprogramme werden auf diese konkretisierte Armeeausgestaltung ausgerichtet sein. Steigende Betriebskosten alternder beziehungsweise intensiv genutzter Systeme belasten die Armee seit einigen Jahren stark und beschränken die finanzielle Hand-lungsfreiheit für die Weiterentwicklung der Armee. Deshalb werden als Sofortmassnahmen keine weiteren Mittel für Aktivitäten und Projekte eingesetzt, deren Weiterführung ab 2015 im Lichte der Kürzungsaufträge und der Weiterentwicklung der Armee nicht mehr gesichert erscheinen. Material, das viel benutzt und entsprechend abgenutzt wird, soll in relativ grossem Volumen beschafft werden. Dies betrifft vor allem Material, welches in allen Opera-tionsformen der Armee und in der Ausbildung verwendet wird. Material, das primär zur Erhaltung der Kompetenz zur Abwehr eines militärischen Angriffes dient, ist nur in geringeren Mengen zu beschaffen. Damit wird die weitere Ausrichtung und Ausgestaltung der Armee nicht präjudiziert. Mit dem Rüstungsprogramm 2011 (RP 11) beantragt der Bundesrat dem Parlament Beschaffungen im Wert von 433 Millionen Franken. 1 AMRAAM (Advanced Medium Range Air-to-Air Missile). 2070 VerpflichtungskreditFähigkeitskategorie / Beschaffungsvorhaben Mio. Fr. Mio. Fr. Schutz und Tarnung 25 - Zusatzkredit zum ABC-Aufklärungsfahrzeug (Zusatzkredit zum ABC Aufkl Fz) 25Mobilität 228 - Unterstützungsbrückensystem 45 m (Ustü Brü Syst 45 m) 173- Neue Fahrzeuggeneration (N Fz Gen) 55Waffenwirkung 180 - Teilersatz der Luft-Luft-Lenkwaffe AMRAAM (Teilersatz LL Lwf AIM-120B) Gesamtkredit 433 Schutz und Tarnung Der Armee fehlt die Fähigkeit und Möglichkeit der operationellen ABC-Aufklärung: Es gilt, unter allen Bedingungen und an allen Orten ABC-Gefährdungen und -Kontaminationen hochmobil und grossflächig zu erfassen und zu identifizieren, um kontaminierte Gebiete zu markieren und um gefährdete Truppen respektive zivile Behörden2 ohne Zeitverzug zu warnen. Mit dem im Rüstungsprogramm 2008 (RP 08) bewilligten Verpflichtungskredit können lediglich 9 statt 12 vollständig ausgerüstete ABC-Aufklärungsfahrzeuge beschafft werden. Die Anwendungen und Risiken hinsichtlich der Integration und Anpassung an den Geräten und Ausrüstungen wurden tiefer eingeschätzt.3 Diese Umstände führten zu Mehrkosten, die im Rahmen des bewilligten Kredits des RP 08 nicht aufgefangen werden können. Mit einem Zusatzkredit sollen die verbleibenden 3 Fahrzeuge beschafft und nach dem neusten Stand der Technik ausgerüstet werden. Mobilität Wegen des anhaltenden Wandels im sicherheitspolitischen Umfeld muss sich die Armee auf ein breites Spektrum möglicher Bedrohungen un...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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