Bericht des Bundesrates über die Wirkung der Umwelttechnologieförderung für die Jahre 2002-2006

Auszug

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Bericht des Bundesrates über die Wirkung der Umwelttechnologieförderung für die Jahre 2002-2006

10.021

Bericht

des Bundesrates über die Wirkung

der Umwelttechnologieförderung für die Jahre 2002-2006

vom 3. Februar 2010

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen den Bericht über die Wirkung der Umwelttechnologieförde-rung gemäss Umweltschutzgesetz Artikel 49 Absatz 3 und bitten Sie, davon Kenntnis zu nehmen.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

3. Februar 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

Übersicht

Am 1. Juli 1997 ist die Änderung des Umweltschutzgesetzes (USG) vom 21. Dezember 1995 in Kraft getreten. Artikel 49 Absatz 3 sieht vor, dass der Bund die Entwick-lung von Anlagen und Verfahren, mit denen die Umweltbelastung im öffentlichen Interesse vermindert wird, unterstützen kann.

Alle fünf Jahre soll der Bundesrat gemäss Artikel 49 Absatz 3 USG über den Erfolg der Umwelttechnologieförderung Bericht erstatten. Der vorliegende Bericht informiert über die Aktivitäten der Jahre 2002-2006, der zweiten Fünfjahresperiode der Umwelttechnologieförderung.

Innovative umwelt- und ressourcenschonende Technologien, Produkte und Verfahren bergen ein grosses Potenzial für wirtschaftliches Wachstum, insbesondere auf den internationalen Märkten. Gemäss einer deutschen Studie betrug das weltweite Marktvolumen für Umwelttechnologien im Jahr 2005 über 1000 Mrd. Euro. Auch in der Schweiz ist Umweltschutz, bzw. der effiziente Umgang mit natürlichen Ressourcen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Entwicklungsrisiken in diesem Bereich sind jedoch besonders für Klein- und Mittelbetriebe hoch, und der Zugang zu privatem Risikokapital bleibt schwierig. Mit der Schliessung der Finanzierungslücke in der Phase zwischen Forschung und Markteintritt leisten die Förderinstrumente des Bundes einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung innovativer und konkurrenzfähiger Umwelttechnologien.

Auch in der zweiten Fünfjahresperiode wurden mit den Förderbeiträgen des Bundes in sämtlichen Umweltbereichen effizientere Technologien, Verfahren und Produkte entwickelt. Damit konnte die Umwelttechnologieförderung wesentlich zur Verbesse-rung unserer Umweltqualität beitragen. Als neue Schwerpunkte sind in der Periode 2002-2006 die Bereiche Klima/Energie und Lärmbekämpfung dazugekommen.

In der ersten Ziffer des Berichts werden die Ausgangslage beschrieben und die Begriffe Umwelttechnologie und Öko-Effizienz definiert. Die zweite Ziffer erläutert die Bedeutung und das Potenzial umweltfreundlicher Innovationen für Umweltpolitik und Wirtschaft. Die dritte Ziffer gibt Auskunft über die Organisation der Umwelttechnologieförderung. Ein Überblick über die geleistete Förderung mit detaillierten Auswertungen und Beispielen von geförderten Projekten sowie eine allgemeine Einschätzung werden in der vierten Ziffer präsentiert. Die letzte Ziffer zeigt Möglichkeiten bei der Weiterentwicklung der Umwelttechnologieförderung des Bundes auf. Im Anhang sind zudem sämtliche Projekte aus der Kategorie «Pilot- und Demonstrationsanlagen» aufgeführt.

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht 1326

1 Ausgangslage 1329

1.1 Gesetzlicher Auftrag 1329

1.2 Berichterstattung 1329

1.3 Begriffe 1329

1.3.1 Umwelttechnologie 1329

1.3.2 Öko-Effizienz 1330

2 Die Bedeutung von Innovation und Technologie 1330

2.1 Umweltpolitik und Innovation 1330

2.2 Die Bedeutung der Märkte für Umwelttechnologien weltweit 1330

2.3 Die Bedeutung der Märkte für Umwelttechnologien in der Schweiz 1331

2.4 Schlussfolgerungen 1331

3 Die Organisation der Technologieförderung 1332

3.1 Ziele und Instrumente 1332

3.2 Träger 1332

3.3 Entscheidungsprozess und -kriterien 1332

3.4 Umsetzung der Empfehlungen aus der Berichterstattung 1997-2001 1333

3.5 Information der Öffentlichkeit 1333

4 Tätigkeiten in den Jahren 2002-2006 1334

4.1 Überblick über die geleistete Förderung 1334

4.2 Anteil Förderbeiträge an den Projekt-Gesamtkosten 1336

4.3 Pilot- und Demonstrationsanlagen 1337

4.3.1 Förderung nach Umweltbereichen 1337

4.3.2 Prüfung der Projektgesuche und Projektbegleitung 1340

4.4 Flankierende Massnahmen 1340

4.4.1 Flankierende Massnahmen zur Stärkung der Schweizer Umweltbranche 1341

4.4.2 Flankierende Massnahmen zur Steigerung der Öko-Effizienz 1342

4.5 Zusammenarbeit und Koordination beim Bund 1342

4.6 Rückzahlungen 1344

4.7 Allgemeine Einschätzung 1345

5 Ausblick und Entwicklungsmöglichkeiten 1347

5.1 Stellung der Umwelttechnologieförderu...

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