Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004
Bundesblatt Nr. 9, 8. März 2005 › Seccion Unica
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Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004
05.011 Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004 vom 10. Dezember 2004 Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, wir unterbreiten Ihnen den Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004 mit dem Antrag, davon Kenntnis zu nehmen. Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 10. Dezember 2004 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Joseph Deiss Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz Übersicht Der Bundesrat setzt sich im Rahmen einer nachhaltigen Entwicklung für eine zusammenhängende, umfassende und prospektive Luftfahrtpolitik ein. Oberstes Ziel der schweizerischen Luftfahrt ist die Sicherstellung einer optimalen Anbindung der Schweiz an die europäischen und weltweiten Zentren. Der schweizerischen Luftfahrt kommt eine herausragende volkswirtschaftliche Bedeutung zu. Sie ist sowohl ein Element der Aussenwirtschaftspolitik als auch ein zentraler Standortfaktor. Deshalb ist die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Luftfahrt zu fördern. In Bezug auf die Luftfahrtsicherheit macht die Liberalisierung einen Paradigmawechsel in der Aufsichtsphilosophie erforderlich. Es kann nicht mehr einfach davon ausgegangen werden, dass die unter grossem Wettbewerbsdruck stehende Industrie einen hohen Sicherheitsstandard eigenverantwortlich aufrechterhält. Der Staat muss deshalb vermehrt regelnd eingreifen. Dabei strebt der Bundesrat einen im europäischen Vergleich hoch stehenden Sicherheitsstandard an. Der Luftverkehr leistet bezüglich auf die Erreichbarkeit und Standortgunst einen wichtigen Beitrag. Deshalb stellt die Gewährleistung einer bestmöglichen Anbin-dung der Schweiz an die europäischen und weltweiten Zentren weiterhin ein wichtiges Ziel des Bundesrats dar. Der Bundesrat geht davon aus, dass dieses Ziel durch schweizerische Gesellschaften am effektivsten sichergestellt werden kann. Eine möglichst optimale Anbindung der Schweiz soll durch die Verbesserung der verkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie durch eine effiziente, qualitativ hoch stehende und sichere luft- und bodenseitige Infrastruktur gefördert werden. Die Swiss International Air Lines AG stellt auch künftig einen wichtigen luftfahrtpolitischen Faktor dar. Von ihr erwartet der Bundesrat auch weiterhin, dass sie die für den wirtschaftlichen Erfolg notwendigen unternehmerischen Massnahmen trifft, um sich auf dem Luftverkehrsmarkt behaupten zu können. Das finanzielle Engagement des Bundes ist vorübergehend; ein Rückzug des Bundes soll aber nicht zur Unzeit erfolgen. Die Dienstleistungen der Flugsicherung müssen im EU-Vergleich zu wettbewerbsfähigen Preisen angeboten werden. Die Flugplätze haben jene baulichen und betrieb-lichen Voraussetzungen zu schaffen, die es dem Luftverkehr erlauben, seine Dienstleistungen markt- und preisgerecht unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen der Nachhaltigkeit abzuwickeln. Damit der Bund seine luftfahrtpolitische Verantwortung sowie seine Interessen und Ziele inskünftig umfassender und direkter wahrnehmen kann, prüft er Möglichkeiten zur Durchsetzung grösserer Bundeskompetenzen bei den Landesflughäfen. Den Betrieb eines Drehkreuzes (Hub) in Zürich erachtet der Bundesrat als effizientes Mittel, um die Anbindung unseres Landes zu optimieren. Die Infrastrukturen sollen eine Realisierung kompetitiver Luftverkehrsverbindungen ermöglichen. Das konkrete Angebot an Luftverkehrsverbindungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Anbindung der Schweiz überlässt der Bund jedoch den Marktkräften. 1782 Der Bundesrat legt grossen Wert auf eine optimale Einbindung der Schweiz ins internationale Umfeld. Die Schweiz übernimmt soweit wie möglich internationale Standards, beteiligt sich an wichtigen europäischen Projekten wie der Europäischen Agentur für Flugsicherheit der EU (EASA) sowie dem Single European Sky Projekt und setzt sich für einen attraktiven und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Schweiz ein. 1783 Inhaltsverzeichnis Übersicht 1782 Abkürzungsverzeichnis 1786 1 Einleitung 1788 1.1 Ziel dieses Berichts 1788 1.2 Luftfahrt als System 1789 1.3 Bisherige Luftfahrtpolitik 1790 1.3.1 Grundsätze 1790 1.3.2 Förderung durch den Bund 1790 1.3.3 Internationale Anbindung und Zusammenarbeit 1791 1.4 Umfeldveränderungen und ihre Auswirkungen 1793 1.4.1 Vom Monopol zur Liberalisierung 1793 1.4.2 Von der Liberalisierung in die Krise 1795 1.5 Absehbare Entwicklungen 1796 1.5.1 Im Allgemeinen 1796 1.5.2 Im Besonderen für die Akteure 1797 1.6 Konsequenzen für den Staat 1797 1.7 Handlungsmöglichkeiten des Bundesrats 1798 2 Nachhaltige Entwicklung der Luftfahrt 1799 2.1 Allgemeines 1799 2.2 Sicherheit als oberstes Gebot 1800 2.2.1 Safety 1800 2.2.2 Security 1802 2.3 Wirtschaftliche Bedeutung der Zivilluftfahrt 1802 2.4 Ökologische Dimension der nachhaltigen Entwicklung 1807 2.5 Schlussfolgerungen für die Luftfahrtpolitik 1...
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