Bericht über die Abschreibung hängiger Vorstösse zu nachrichtenlosen Vermögenswerten

Auszug

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Bericht über die Abschreibung hängiger Vorstösse zu nachrichtenlosen Vermögenswerten

Bericht

über die Abschreibung hängiger Vorstösse zu nachrichtenlosen Vermögenswerten

vom 1. Oktober 2010

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin

Sehr geehrte Damen und Herren

Mit diesem Bericht beantragen wir Ihnen, die folgenden parlamentarischen Vorstösse abzuschreiben:

2000 M 97.3306 Erfahrungen mit Vermögenswerten aus der Zeit des 2. Weltkrieges. Rechtliche Konsequenzen (N 10.10.1997, Rechsteiner; S 20.6.2000)

2000 M 97.3401 Nachrichtenlose Vermögen. Bundesrat muss handeln

(N 3.3.1999, Grobet; S 20.6.2000)

2005 P 05.3069 Verschollenerklärung. Änderung des Verfahrens bei Naturkatastrophen (N 17.6.2005, Nordmann)

2010 P 09.4040 Befristung der Aufbewahrungspflicht?

(N 19.3.2010, Fässler-Osterwalder)

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

1. Oktober 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard

Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

Bericht

1 Ausgangslage

In den 1990er-Jahren, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, wurden die Schweiz und ihr Finanzplatz ein weiteres Mal mit dem Vorwurf konfrontiert, sich an Vermögenswerten von Opfern des Nationalsozialismus bereichert zu haben1. Die Schweizer Banken unternahmen in der Folge grosse Anstrengungen, dem S...

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