Verordnung über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide

Auszug


Verordnung über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide

Verordnung

über die Änderung der Anhänge zum Zolltarifgesetz und weiterer Erlasse im Zusammenhang mit dem Wegfall der Denaturierung von Brotgetreide

vom 1. März 2006

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Ziffer IV des Bundesgesetzes vom 24. März 20001 über die Aufhebung des Getreidegesetzes, verordnet:

Art. 1 Änderung des Zolltarifs

Die Anhänge 1 und 2 zum Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 19862 werden gemäss Beilage geändert.

Art. 2 Änderung bisherigen Rechts

Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang geregelt.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. April 2006 in Kraft.

1. März ...

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