Botschaft über das Abkommen mit der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Algerien über den Personenverkehr

Auszug

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Botschaft über das Abkommen mit der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Algerien über den Personenverkehr

06.076

Botschaft zum Abkommen über den Personenverkehr mit Algerien

vom 13. September 2006

Sehr geehrte Herren Präsidenten

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit der vorliegenden Botschaft den Entwurf eines Bundesbeschlusses zu dem am 3. Juni 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Algerien unterzeichneten Abkommen über den Personenverkehr mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

13. September 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Die Schweiz hat seit einigen Jahren beträchtliche Schwierigkeiten mit dem Vollzug der Wegweisung von hunderten algerischer Staatsangehöriger mit unbefugtem Aufenthalt in ihrem Hoheitsgebiet. Um dieser unbefriedigenden Situation ein Ende zu bereiten, hat die Schweiz Algerien um den Abschluss eines Rückübernahmeabkommens ersucht. Nach mehreren Verhandlungsrunden konnte am 15. Februar 2006 ein solches Abkommen paraphiert werden.

Der Bundesrat hat das Abkommen mit Beschluss vom 24. Mai 2006 genehmigt. Es wurde anlässlich eines offiziellen Arbeitsbesuchs von Bundesrätin Micheline CalmyR...

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