Bericht 2003 über die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Organisation der Vereinten Nationen und mit den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz
Bundesblatt Nr. 12, 1. April 2003 › Seccion Unica
Angeknüpft als:Auszug
Bericht 2003 über die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Organisation der Vereinten Nationen und mit den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz
03.018Bericht 2003 über die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Organisation der Vereinten Nationen und mit den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweizvom 26. Februar 2003Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren,wir unterbreiten Ihnen den Bericht 2003 über die Zusammenarbeit der Schweiz mit den Vereinten Nationen sowie mit den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz.In Beantwortung der Postulate Zäch vom 14. März 2002 (02.3063) und MüllerHemmi vom 21. März 2002 (02.3114) sowie der Interpellation Frick vom 11. März 2002 (02.3042) legt der Bundesrat der Bundesversammlung den Bericht über die UNO-Aktivitäten der Schweiz seit ihrem Beitritt vor, wobei den ersten Monaten der 57. Generalversammlung besondere Bedeutung beigemessen wird. Dieser Bericht zeigt überdies die wichtigsten Achsen der Politik auf, welche die Schweiz mittelfristig innerhalb der UNO zu vertreten gedenkt. Entsprechend dem Postulat Maury Pasquier vom 18. Oktober 1998 (98.3482) gibt er auch einen Gesamtüberblick über die Aktivitäten der Schweiz als Gaststaat internationaler Organisationen. Und schliesslich wird dargelegt, wie die Schweiz hinsichtlich Kandidaturen vorgehen will, damit sie auf verantwortungsvollen Posten innerhalb der Vereinten Nationen angemessen vertreten ist.Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.26. Februar 2003 Im Namen des Schweizerischen BundesratesDer Bundespräsident: Pascal Couchepin Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-HotzÜbersichtAm 10. September 2002 wurde die Schweiz Mitglied der Vereinten Nationen. Der UNO-Beitritt der Schweiz gehörte zu den Prioritäten des Bundesrates für die Legislaturperiode 1999-2003.Der Bundesrat misst einer Verankerung des internationalen Engagements der Schweiz in der Innenpolitik einen hohen Stellenwert bei. Er legt hiermit den ersten Jahresbericht über die Zusammenarbeit der Schweiz mit der Organisation der Vereinten Nationen sowie mit den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz vor. Dieses Dokument umfasst den traditionellen «Bericht über die Tätigkeiten internationaler Organisationen mit Sitz in der Schweiz». Ziel ist es, den Vertreterinnen und Vertretern von Volk und Ständen die Gelegenheit zu bieten, sich über Ergebnisse und Erfahrungen der Schweiz innerhalb der Vereinten Nationen sowie über die Prioritäten ihres mittelfristigen Engagements zu informieren.Der Bundesrat zieht eine positive Bilanz der Teilnahme der Schweiz an den Tätigkeiten der Organisation der Vereinten Nationen als Vollmitglied. Die 57. General-versammlung, die am 10. September 2002 begann, hat im Dezember 2002 die Tätigkeiten ihrer Hauptsession abgeschlossen, was eine erste Evaluation der neuen Möglichkeiten erlaubt, die sich auf Grund des Beitritts ergeben haben.Die schweizerische Neutralität, auf die im Beitrittsgesuch ausdrücklich hingewiesen wurde, ist sowohl vom Sicherheitsrat als auch von der Generalversammlung akzeptiert und zu keiner Zeit in Frage gestellt worden. Als Mitglied vermochte die Schweiz ihren Standpunkten mehr Nachdruck zu verleihen und ihre Interessen besser zu verteidigen. Sie konnte ebenfalls, oft im Anschluss an Aktionen in Prioritätsbereichen, im Rahmen der Generalversammlung Initiativen ergreifen. In Bezug auf den Irak hat sich die Schweiz für die Umsetzung der UNO-Resolutionen hinsichtlich Abrüstung und Inspektionen ausgesprochen. Gleichzeitig betonte sie, dass es im Hinblick auf eine allfällige Gewaltanwendung unerlässlich ist, den UNOSicherheitsrat einzuschalten. Ebenso wies die Schweiz auf die humanitären Folgen und auf die Gefahren für die Zivilbevölkerung im Falle eines Konflikts hin.Der Bundesrat beabsichtigt, dieses Engagement innerhalb der Vereinten Nationen zielorientiert fortzusetzen. Die Ziele sollen regelmässig evaluiert und präzisiert werden, damit sowohl den nationalen als auch den internationalen Entwicklungen Rechnung getragen werden kann.Der Bundesrat misst der Politik der Schweiz als Gaststaat grosse Bedeutung bei. Dieser Bereich ist für die Rolle der Schweiz im Rahmen der UNO von besonderem Stellenwert. Der Bundesrat beabsichtigt, die neue Mitgliedschaft so gut wie möglich zur Förderung des internationalen Genf und zur Vertretung der schweizerischen Interessen zu nutzen. 2654Bericht1 EinleitungAm 10. September 2002 wurde die Schweiz Mitglied der Organisation der Vereinten Nationen (UNO). Der UNO-Beitritt der Schweiz stellte eine der Prioritäten des Bundesrates für die Legislaturperiode 1999-20031 dar. In seinem «Aussenpolitischen Bericht 2000»2 hat der Bundesrat die UNO-Mitgliedschaft als das Hauptziel der schweizerischen Aussenpolitik für diesen Zeitraum bezeichnet. Zum Beitritt haben sowohl das langjährige Bestreben des Bundesrates als auch das aktive Interesse von Seiten des Parlaments sowie eine Volksinitiative geführt. Diese am 8....
Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
Geförderte Links
