Botschaft zum Bundesgesetz über die Sperrung und Freigabe von Krediten im Voranschlag der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Auszug

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Botschaft zum Bundesgesetz über die Sperrung und Freigabe von Krediten im Voranschlag der Schweizerischen Eidgenossenschaft

02.075

Botschaft

zum Bundesgesetz über die Sperrung und Freigabe von Krediten im Voranschlag

der Schweizerischen Eidgenossenschaft

vom 30. Oktober 2002

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen hiermit den Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Sper-rung und die Freigabe von Krediten im Voranschlag der Schweizerischen Eidgenossenschaft mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

30. Oktober 2002 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Kaspar Villiger

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

In Ergänzung zur Botschaft zum Voranschlag 2003 vom 30. September 2002 wird mit vorliegender Botschaft der Entwurf zu einem dringlichen Bundesgesetz unterbreitet. Ziel des beantragten Bundesgesetzes ist die Entlastung des Bundeshaushaltes im Voranschlagsjahr 2003.

Mit einem Überschuss von 58 Millio...

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