Botschaft über die Förderung der Einführung schwefelfreier Treibstoffe. Änderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG)

Auszug

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Botschaft über die Förderung der Einführung schwefelfreier Treibstoffe. Änderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG)

02.073

Botschaft

über die Förderung der Einführung schwefelfreier Treibstoffe

Änderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG)

vom 20. September 2002

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen mit der vorliegenden Botschaft den Entwurf über die Ände-rung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz mit dem Antrag auf Zustimmung.

Gleichzeitig beantragen wir, folgenden parlamentarischen Vorstoss abzuschreiben:

2001 M 00.3462 Einführung schwefelfreier Treibstoffe

(N 15.12.00, Weigelt; S 14.6.01).

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

20. September 2002 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Kaspar Villiger

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Die vom Parlament überwiesene Motion Weigelt vom 27. September 2000 beauftragt den Bundesrat, die Voraussetzungen für eine flächendeckende Versorgung der Schweiz mit schwefelfreien Treibstoffen zu schaffen.

Die Gesetzesvorlage beabsichtigt, die Einführung von Treibstoffen mit einem Schwefelgehalt von 10 ppm oder weniger zu fördern. Auf Treibstoffe mit einem Schwefelgehalt von mehr als 10 ppm soll ab dem 1. Januar 2004 eine Lenkungsabgabe erhoben werden.

Neue Motorentechnologien und innovative Abgasnachbehandlungssysteme benötigen schwefelfreie Treibstoffe, um optimal zu funktionieren. Der mager betriebe...

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