Bericht des Bundesrates über Stand und Perspektiven der Lärmbekämpfung in der Schweiz (in Erfüllung der Postulate 99.3389 UREK-NR vom 17. August 1999 und 00.3572 Leutenegger-Oberholzer vom 6. Oktober 2000)

Bundesblatt Nr. 44, 8. November 2005 › Seccion Unica

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Auszug

Bericht des Bundesrates

über Stand und Perspektiven der Lärmbekämpfung in der Schweiz

(in Erfüllung der Postulate 99.3389 UREK-NR vom 17. August 1999 und 00.3572 Leutenegger-Oberholzer vom 6. Oktober 2000)

vom 26. Oktober 2005

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

am 17. August 1999 hat die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-NR) ein Postulat eingereicht, mit welchem der Bundesrat eingeladen wird, in einem Bericht aufzuzeigen, welche Massnahmen zur Reduktion von Lärmimmissionen in Wohngebieten geplant, beschlossen oder eingeleitet sind und welche zusätzlichen Massnahmen und Anreize nötig sind, um in jenen Wohnzonen Lärmsanierungen fortzusetzen, in denen Lärmgrenzwerte markant überschritten werden. Das Postulat wurde am 22. Dezember 1999 vom Nationalrat überwiesen.

Am 6. Oktober 2000 hat Frau Leutenegger-Oberholzer den Bundesrat in einem Postulat aufgefordert, eine Analyse der Lärmsituation in der Schweiz durchzuführen, einen Bericht zum Stand der Lärmbekämpfung zu erstellen und Massnahmen zu treffen, die insbesondere eine raschere Umsetzung der im Umweltschutzgesetz (USG) und in der Lärmschutz-Verordnung (LSV) vorgesehenen Lärmschutzmassnahmen bei Strassen bewirken. Das Postulat wurde am 15. Dezember 2000 vom Nationalrat überwiesen.

Wir unterbreiten Ihnen im Folgenden den Bericht mit den Antworten auf die entsprechenden Anliegen der Postulate.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

26. Oktober 2005 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Samuel Schmid

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Bericht

1 Einleitung

Mit dem vorliegenden Bericht zu Stand und Perspektiven der Lärmbekämpfung in der Schweiz erfüllt der Bundesrat den Auftrag der beiden Postulate UREK-NR

(99.3389) und Leutenegger-Oberholzer (00.3572). Die darin gestellten Forderungen machten eine gründliche Analyse der Lärmbekämpfung notwendig. Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) als Fachstelle des Bundes für die Lärmbekämpfung hat zu diesem Zweck eine Publikation ausgearbeitet, mit dem Ziel, die auf dem Umweltschutzgesetz (USG) und der Lärmschutz-Verordnung (LSV) basierende Lärmbekämpfung in der Schweiz vorzustellen und kritisch zu untersuchen. Dabei ging es einerseits um eine Dokumentation der bere...

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