Bericht über die im Jahr 2006 abgeschlossenen internationalen Verträge

Auszug

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Bericht über die im Jahr 2006 abgeschlossenen internationalen Verträge

07.036

Bericht

über die im Jahr 2006 abgeschlossenen internationalen Verträge

vom 16. Mai 2007

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen den Bericht über die im Jahr 2006 abgeschlossenen internationalen Verträge.

Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG; SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

16. Mai 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG, SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der vorliegende Bericht ist gestützt auf diese Bestimmungen verfasst und betrifft die im Laufe des Jahres 2006 abgeschlossenen Abkommen.

Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz während des letzten Jahres ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der hauptsächlich im Berichtsjahr anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Abkommen sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten.

Die Darstellung der einzelnen Verträge ist einheitlich strukturiert und enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Änderungen bereits bestehender Verträge werden in einem gesonderten Teil in Tabellenform ausgewiesen.

Die Zahl der im Bericht enthaltenen Verträge ist gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen, wobei die Zunahme vor allem im Bereich Entwicklungszusammenarbeit erfolgt ist.

3890

Inhaltsverzeichnis

Übersicht 3890

Liste der Abkürzungen 3926

1 Einleitung 3930

2 Darstellung der Verträge nach Departementszuständigkeit 3932

2.1 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten 3932

2.1.1 Von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) abgeschlossene bilaterale Verträge mit Staaten und internationalen Organisationen 3932

2.1.1.1 Abkommen zwischen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und dem Entwicklungsprogramm

der Vereinten Nationen (UNDP), bezüglich eines Beitrags

an den Treuhandfonds für Recht und Ordnung für

Afghanistan («Law and Order Trust Fund for

Afghanistan» - LOTFA), abgeschlossen

am 12. Juli 2006 3932

2.1.1.2 Abkommen zwischen der Schweiz und der Islamischen Republik Afghanistan bezüglich nationales Solidaritätsprogramm, unterzeichnet am 5. Dezember 2006 3933

2.1.1.3 Abkommen zwischen der schweizerischen Regierung und

der Islamischen Republik Pakistan, bezüglich der 2. Phase

des Programms «Stärkung des Finanzsektors» (Financial

Sector Strengthening Programme, FSSP), abgeschlossen

am 31. Januar 2006 3934

2.1.1.4 Memorandum of Understanding (MoU) zwischen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), Britisches Departement für Internationale Entwicklung

(DFID), Kanadische Agentur für Internationale

Entwicklung (CIDA), Königlich Niederländische

Botschaft (RNE), Königlich Norwegische Botschaft, Europäische Kommission (EC) und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen

(UNDP) für die Formulierung der pakistanischen Strategie

zur Armutsreduktion (Poverty Reduction Strategy Paper, PRSP-II), abgeschlossen am 17. Mai 2006 3935

2.1.1.5 Abkommen zwischen der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Programm der Vereinten

Nationen für Siedlungsbau («Human Settlements» - UN-Habitat) bezüglich des Projekts Ausbildung und technische Unterstützung beim Bau erdbebensicherer Wohnhäuser («Training and Technical Support

for Earthquake Resitant Housing Reconstruction»), abgeschlossen am 29. November 2006 3936

2.1.1.6 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), und der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bezüglich des Projekts Bekämpfung von Kinderarbeit in Pakistan («Combating Child Labour in Pakistan Phase III»), abgeschlossen am

20. Dezember 2006 3937

2.1.1.7 Abkommen zwischen der Schweiz, vertreten durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) bezüglich «The Second Post Literacy and Co...

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