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Bericht über die im Jahr 2004 abgeschlossenen internationalen Verträge
05.039 Bericht über die im Jahr 2004 abgeschlossenen internationalen Verträge vom 18. Mai 2005 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir unterbreiten Ihnen den Bericht über die im Jahr 2004 abgeschlossenen internationalen Verträge. Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG; SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen Verträge. Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 18. Mai 2005 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Samuel Schmid Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz Übersicht Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes (RVOG, SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen Verträge. Der vorliegende Bericht ist gestützt auf diese Bestimmungen verfasst und betrifft die im Laufe des Jahres 2004 abgeschlossenen Abkommen. Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz während des letzten Jahres ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat oder dem sie beigetreten ist oder der vor allem im Berichtsjahr anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Abkommen sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten. Die Darstellung der einzelnen Verträge ist einheitlich strukturiert und enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Zusätzlich zu den vorangehenden Berichten werden die im Berichtsjahr abgeschlossenen Vertragsänderungen neu gesondert und in Tabellenform ausgewiesen. Der Umfang des Berichts sowie der Anteil der einzelnen Departemente an den abgeschlossenen Verträgen entsprechen ungefähr dem letztjährigen Bericht. 3324 Inhaltsverzeichnis Übersicht 3324 Liste der Abkürzungen 3326 1 Einleitung 3329 2 Darstellung der Verträge nach Departementszuständigkeit 3331 2.1 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten 3331 2.2 Eidgenössisches Departement des Innern 3473 2.3 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement 3474 2.4 Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport 3486 2.5 Eidgenössisches Finanzdepartement 3501 2.6 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement 3503 2.7 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation 3519 3 Darstellung der Vertragsänderungen nach Departementszuständigkeit 3534 3.1 Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten 3534 3.2 Eidgenössisches Departement des Innern 3541 3.3 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement 3543 3.4 Eidgenössisches Finanzdepartement 3545 3.5 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement 3547 3.6 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation 3554 Liste der Abkürzungen ADEA Association pour le développement et l'éducation en Afrique/ Verband für Bildungsförderung und Entwicklung in Afrika ADS Approved destination status (Zugelassenes Reiseziel)AITIC Agency für International Trade Information and Cooperation/ Agentur für internationale Handelsinformation und -kooperation APCI Agencia Peruana de Cooperación Internacional BIDF Balkan Infrastructure Development Facility BiH Bosnien und Herzegowina BIT Bureau International du Travail BSE Bovine Spongiform Encephalopathy (Rinderwahnsinn)CERN Organisation européenne pour la recherche nucléaire/ Europäische Organisation für Kernphysikalische Forschung CET Countries with Economies in Transition CONFEMEN Conférence des Ministres de l'Education des Pays ayant le français en partage COP Conference of the Parties/Vertragsparteienkonferenz CSR Corporate Social Responsibility/Soziale Verantwortung von Unternehmen DAC Development Assistance Committee/Entwicklungshilfeausschuss der OECD DEZA/SDC Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit/Swiss Agency for Development and Cooperation EBRD European Bank for Reconstruction and Development/Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung EGKS Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EFTA European Free Trade Association/Europäische Freihandelsassoziation ERG Exportrisikogarantie EUFOR European Union Force EURATOM European Atomic Energy Community/Europäische Atomgemeinschaft EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft FAO Food and Agricultural Organisation of the United Nations/ UNO-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft GAPAR...
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