Botschaft über militärische Immobilien (Immobilienbotschaft Militär 2000)

Auszug


Botschaft über militärische Immobilien (Immobilienbotschaft Militär 2000)

99.065

Botschaft über militärische Immobilien

(Immobilienbotschaft Militär 2000)

vom 18. August 1999

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen mit dieser Botschaft den Entwurf eines Bundesbeschlusses über militärische Immobilien mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

18. August 1999 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Ruth Dreifuss

Der Bundeskanzler: François Couchepin

Übersicht

Mit der vorliegenden Botschaft über militärische Immobilien beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite im Gesamtbetrag von 386,12 Millionen Franken. Davon entfallen auf

Franken

- Rubrik Immobilien (Um- und Neubauten) 211 920 000

Ein Vorhaben grösser 10 Millionen Franken für die Luftwaffe (Ziff. 211)

53 Einzel- und 9 Sammelkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken (Ziff. 212)

22 000 000

189 920 000

- Rubrik Vertragliche Leistungen 19 200 000

5 Einzel- und 3 Sammelkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken (Ziff. 22)

- Rubrik Immobilienunterhalt und Liquidationen 155 000 000

4 Einzelkredite und 1 Sammelkredit für Vorhaben bis 10 Millionen Franken (Ziff. 23)

Total neue Verpflichtungskredite 386 120 000

Botschaft

1 Allgemeiner Teil

11 Die militärische Gesamtplanung als Ausfluss der Sicherheitspolitik Die grundlegende Wandlung unseres strategischen Umfeldes seit dem Ende des Kalten Krieges hat den Bundesrat bewogen, die Sicherheitspolitik neu zu überdenken. Bei den anzustrebenden Sicherheitszielen geht es um die Aufrechterhaltung des Friedens in Freiheit, um den Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen und um denjenigen unseres Territoriums. Es geht aber auch um einen schweizerischen Beitrag an die Stabilisierung unseres Umfeldes und an die Bewältigung von internation...

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