Botschaft zur Änderung des Bundesbeschlusses über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008 (EURO 2008)

Auszug

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Botschaft zur Änderung des Bundesbeschlusses über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008 (EURO 2008)

05.091

Botschaft

zur Änderung des Bundesbeschlusses

über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008

(EURO 2008)

vom 9. Dezember 2005

Sehr geehrte Herren Präsidenten

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen mit der vorliegenden Botschaft den Entwurf eines Bundesbeschlusses zur Änderung des Bundesbeschlusses vom 25. September 2002 über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008 (EURO 2008) mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

9. Dezember 2005 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Samuel Schmid

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Das Exekutivkomitee der UEFA hat am 12. Dezember 2002 der Kandidatur Öster-reich - Schweiz den Zuschlag für die Ausrichtung der Fussball- Europameisterschaft 2008 (UEFA EURO 2008) gegeben. Die Fussball- Europameisterschaft ist der drittgrösste wiederkehrende Sportanlass der Welt. Ihre Organisation und Durchführung ist eine grosse Herausforderung für die UEFA, die jeweiligen nationalen Fussballverbände sowie die politischen Behörden der Staaten, in denen die Veranstaltung stattfindet.

Die UEFA EURO 2008 beginnt am 7. Juni 2008 mit dem Eröffnungsspiel in Basel und endet am 29. Juni 2008 in Wien mit dem Final. Die 31 Spiele finden in Basel, Bern, Genf, Zürich, Innsbruck, Klagenfurt, Salzburg und Wien statt. In diesen drei Wochen werden in der Schweiz eine Million EM-Touristinnen und EM-Touristen erwartet, die die Spiele besuchen, die Schweiz kennen lernen und dabei ungefähr 800 000 Übernachtungen generieren werden. Gegen 2500 Medienleute werden über die Spiele und die beiden Austragungsländer sowie die Austragungsorte berichten. 9 Milliarden Zuschauer und Zuschauerinnen werden weltweit während ca. 6000 Stunden die Spiele und Berichte aus den Austragungsländern am Fernsehen mitverfolgen.

In einer Studie wurden die möglichen wirtschaftlichen Auswirkungen der UEFA EURO 2008 in der Schweiz untersucht. Diese zeigt, dass die UEFA EURO 2008 voraussichtlich Umsätze zwischen 470 und 545 Millionen Franken generieren wird. Diese Umsätze dürften eine Bruttowertschöpfung zwischen 280 und 315 Millionen Franken auslösen. Die öffentliche Hand erhält durch die Durchführung des Anlasses direkte Steuereinnahmen in der Höhe von über 20 Millionen Franken, indirekte Steuereinnahmen in noch nicht bezifferbarer Höhe sowie eine Verbesserung der Zahlungsbilanz durch die ausländischen Besucherinnen und Besucher um einen Beitrag zwischen 134 und 175 Millionen Franken.

National- und Ständerat haben am 19. Juni 2002 beziehungsweise am 16. September 2002 eine erste Botschaft gutgeheissen und damals einen Kredit über 3,5 Millionen Franken bewilligt. Weiter haben der Bund und die Konferenz der kantonalen Justizund Polizeidirektoren (KKJPD) gegenüber der UEFA verschiedene Garantien abgegeben, die eine optimale Durchführung des Anlasses sicherstellen sollen.

Auf Grund vertiefter Erkenntnisse aus der Durchführung anderer Sport-Gross-anlässe seit 2002 und Erfahrungen im Bereich Sicherheit im Zusammenhang mit dem WEF in Davos, dem G8-Gipfel in Evian und der UEFA EURO 2004 in Portugal sowie den Vorbereitungen zur FIFA WM 2006 in Deutschland, beauftragte der Bundesrat am 10. Dezember 2004 den Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), eine neue umfassende Botschaft über Beiträge und Leistungen des Bundes an die UEFA EURO 2008 zuhanden der eidgenössischen Räte vorzubereiten.

Die vorliegende neue Botschaft basiert auf einem grundsätzlich neuen und umfassenden Konzept. Dieses umfasst die Massnahmen der öffentlichen Hand zur Gewährleistung der Sicherheit in Zusammenarbeit mit den Kantonen und den Austragungsorten, für Infrastruktur und Verkehr, für die Kommunikation nach innen und aussen, die Projektleitung respektive Koordination, usw. Daraus ergibt sich ein wesentlich höherer Mehraufwand für die Planung, Vorbereitung und Durchführung (Sach- und Geldleistungen) der öffentlichen Hand zu Gunsten der Fussball-Europa-meisterschaft 2008, als dies in der Botschaft von 2002 vorgesehen war. Auf Grund der verschiedenen Planungsgeschwindigkeiten der involvierten Partner basiert die Botschaft teilweise noch auf groben Planungsannahmen, die jedoch laufend validiert, ergänzt und konkretisiert werden.

Die Botschaft zeigt weiter auf, wie seitens des Bundes die Plattform UEFA EURO 2008 optimal für den Standort Schweiz genutzt, die Begeisterung für den Anlass geweckt sowie die Bevölkerung auf ihre Gastgeberrolle vorbereitet werden soll. Dazu sind flankierende Massnahmen in den Bereichen Standort- und Landeswerbung, Bewegungs- und Sportförderung, Fanbetreuung und Fankultur sowie Nachhaltigkeit im umfassenden Sinne vorgesehen.

Auf Wunsch der Kantone und der Austragungsorte hat der Bund ...

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