Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)

Auszug


Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV)

Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen

(Eisenbahnverordnung, EBV) Änderung vom 4. November 2009

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I

Die Eisenbahnverordnung vom 23. November 19831 wird wie folgt geändert:

Art. 5 Abweichungen von den Vorschriften

1 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) kann in Ausnahmefällen Abweichungen von Vorschriften dieser Verordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen anordnen, um Gefahren für Menschen, Sachen oder wichtige Rechtsgüt...

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