Beschluss Nr. 1/2008 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen eingesetzten Ausschusses über die Aufnahme in Anhang 1 eines neuen Kapitels 16 über Bauprodukte

Amtliche Sammlung des Bundesrechts Nr. 2, 13. Januar 2009 › Einzig › Beschluss

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Auszug

Originaltext

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen

Beschluss Nr. 1/2008 über die Aufnahme in Anhang 1 eines neuen Kapitels 16 über Bauprodukte

Angenommen am 12. März 2008 In Kraft getreten für die Schweiz am 12. März 2008

Der Ausschuss,

gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (im Folgenden «das Abkommen» genannt), das am 21. Juni 19991 unterzeichnet wurde, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 5,

nach Massgabe von Artikel 10 Absatz 5 kann der Ausschuss die Anhänge dieses Abkommens ändern, beschliesst:

1. Der dem Abkommen beigefügte Anhang 1 über Produktbereiche wird durch die Aufnahme eines neuen Kapitels 16 über Bauprodukte gemäss den Bestimmungen in Anlage A zu diesem Beschluss geändert.

2. Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften abgefasst und wird von den Vertretern des Ausschusses unterzeichnet, die bevollmächtigt sind, im Namen der Vertragsparteien zu handeln. Er tritt an dem Tag in Kraft, an dem er von der letzten Vertragspartei unterzeichnet wird.

Unterzeichnet in Bern am 12. März 2008

Unterzeichnet in Brüssel am 26. Februar 2008

Für die

Schweizerische Eidgenossenschaft:

Für die

Europäische Gemeinschaft:

Heinz Hertig Fernando Perreau de Pinnick

1 SR 0.946.526.81

2008-2536 217

Gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen. AS 2009 Abkommen mit der EG. Beschluss Nr. 1/2008

54) Entscheidung 2000/606/EG der Kommission vom 26. September 2000 über das Verfahren zur Bescheinigung ...

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