Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004–2007

Auszug

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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004–2007

02.089

Botschaft

über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004-2007

vom 29. November 2002

Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Antrag auf Zustimmung unterbreiten wir Ihnen mit vorliegender Botschaft die Entwürfe zu folgenden Bundesbeschlüssen:

- Bundesbeschluss über die Finanzierung der Berufsbildung in den Jahren 2004-2007

- Bundesbeschluss über die Kredite für den ETH-Bereich in den Jahren 2004-2007

- Bundesbeschluss über die Kredite nach dem Universitätsförderungsgesetz in den Jahren 2004-2007 (elfte Beitragsperiode)

- Bundesbeschluss über die Finanzierung der Fachhochschulen in den Jahren 2004-2007

- Bundesbeschluss über die Kredite für die Institutionen der Forschungsförde-rung in den Jahren 2004-2007

- Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeit der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im nationalen und internationalen Rahmen in den Jahren 2004-2007

- Bundesbeschluss über die Kredite des Bundes nach den Artikeln 6 und 16 des Forschungsgesetzes für die Jahre 2004-2007

- Bundesbeschluss über die Finanzierung von Beiträgen an die Kantone für Ausbildungsbeihilfen in den Jahren 2004-2007

- Bundesbeschluss über die Finanzierung von Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz in den Jahren 2004-2007

- Bundesbeschluss über die Kredite des Bundes im Bereich der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit in Bildung und Forschung für die Jahre 2004-2007

Gleichzeitig unterbreiten wir Ihnen, mit dem Antrag auf Zustimmung, Änderungen folgender Bundesgesetze:

- Bundesgesetz vom 8. Oktober 1999 über die Förderung der Universitäten und über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Universitätsförderungsgesetz, UFG)

- Bundesgesetz vom 8. Oktober 1999 über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung

- Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über die Forschung

Ferner beantragen wir, folgende parlamentarische Vorstösse abzuschreiben:

2002 P 01.3513 Kostentransparenz im Bildungs- und Forschungsbereich

(N 18.3.2002, Widmer)

2001 P 01.3641 Weiterbildungsoffensive für wenig qualifizierte Personen. Entwicklung eines Baukastensystems

(N 6.12.2001, Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR 00.072)

2001 P 01.3489 Verstärkte finanzielle Unterstützung der Hochschulen

(N 14.12.2001, Kofmel)

2001 P 01.3458 Fachhochschulen. Weiterführende Ausbildungsgänge

(N 14.12.2001, Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)

2001 P 01.3251 Investitionsbeiträge an die Hochschulen. Erhöhung

(N 5.10.2001, Pelli)

2001 P 01.3170 Weiterbildungsurlaub (N 22.6.2001, Rossini)

2001 M 01.3159 Substanzielle Erhöhung der Grundsubventionen an die kantonalen Universitäten (S 6.6.2001, Plattner; N 1.10.2001)

2001 P 01.3133 Unterstützung der kantonalen Fachhochschulen

(N 22.6.2001, Widmer)

2001 P 00.3647 Maturitätsreform. Gesamtschweizerische Evaluation

(S 19.3.2001, Bieri)

2001 P 00.3605 Nachfrageorientierte Weiterbildung

(N 23.3.2001, Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR 99.304)

2000 P 00.3197 Nachfrageorientierte Weiterbildung

(S 6.6.2000, Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SR 99.304)

2000 P 00.3133 Schaffung eines Pools «Beschäftigung/Ausbildung» im EVD

(S 6.6.2000, Langenberger)

2000 P 00.3005 Umschulungsoffensive Informatik

(N 24.3.2000, Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NR 99.450; S 28.9.2000)

2000 M 99.3394 Massnahmen zur Förderung der Mobilität von Studierenden

(N 27.9.1999, Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR 98.070; S 7.3.2000)

1999 P 98.3652 Nachhaltigkeit in der Forschung (N 19.03.1999, Suter)

1999 P 97.3189 Verstetigung von Ausgaben in Bildung, Forschung,

Wissens- und Technologietransfer (N 04.03.1999, Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR)

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

29. November 2002 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Kaspar Villiger

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Mit der vorliegenden Botschaft legt der Bundesrat den eidgenössischen Räten die Zielsetzungen, Stossrichtungen und Massnahmen der Förderung von Bildung, Forschung und Technologie (BFT) für die Jahre 2004-2007 vor.

Er beantragt die erforderlichen Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite1 und verschiedene Änderungen der gesetzlichen Grundlagen, die zur Zielerreichung in folgenden Bereichen unerlässlich sind:

- Berufsbildung (Sekundar- und nichtuniversitäre Tertiärstufe),

- Hochschulen (Eidgenössische Technische Hochschulen, kantonale Universitäten, Fachhochschulen),

- Grundlagenforschung, angewandte Forschung und Entwicklung (aFuE), Innovation und Valorisierung des Wissens2.

Mit der vorliegenden Botschaft werden zudem acht Querschnittprogramme vorgestellt, die für bestimmte, zwischen den BFT-Institutionen und wichtigen Partnern i...

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