Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

Auszug

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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

07.012

Botschaft

über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008-2011

vom 24. Januar 2007

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Mit dem Antrag auf Zustimmung unterbreiten wir Ihnen mit vorliegender Botschaft die Entwürfe zu folgenden Bundesbeschlüssen:

A Bundesbeschluss über die Finanzierung der Berufsbildung in den Jahren

B Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den

Jahren 2008-2011 und über den Leistungsauftrag des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2008-2011

C Bundesbeschluss über die Kredite nach dem Universitätsförderungsgesetz in den Jahren 2008-2011 (zwölfte Beitragsperiode)

D Bundesbeschluss über die Finanzierung der Fachhochschulen in den Jahren

2008-2011

E Bundesbeschluss über die Kredite für die Institutionen der Forschungsförde-rung in den Jahren 2008-2011

F Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeit der Kommission für

Technologie und Innovation (KTI) im nationalen und internationalen Rahmen in den Jahren 2008-2011

G Bundesbeschluss über die Kredite nach Artikel 16 des Forschungsgesetzes für die Jahre 2008-2011

H Bundesbeschluss über die Finanzierung von Beiträgen an die Kantone für

Ausbildungsbeiträge in den Jahren 2008-2011

I Bundesbeschluss über die Finanzierung von Stipendien an ausländische

Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz in den Jahren 2008-2011

J Bundesbeschluss über die Kredite im Bereich der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit in Bildung und Forschung für die Jahre 2008-2011

K Bundesbeschluss über die Finanzierung gemeinsamer Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz in den Jahren 2008-2011

2006-1630 1223

Gleichzeitig unterbreiten wir Ihnen, mit dem Antrag auf Zustimmung, Änderungen folgender Bundesgesetze:

L Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen

Hochschulen (ETH-Gesetz)

M Bundesgesetz vom 8. Oktober 1999 über die Förderung der Universitäten und über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Universitätsförderungsgesetz, UFG)

N Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über die Forschung

O Bundesgesetz vom 8. Oktober 1999 über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung

Ferner unterbreiten wir Ihnen, mit dem Antrag auf Zustimmung, den Entwurf für ein neues Bundesgesetz über die Steuerung des Bildungsraums Schweiz:

P Bundesgesetz über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz

Ferner beantragen wir, folgende parlamentarische Vorstösse abzuschreiben:

2006 P 06.3263 Mikrotechnik und Nanotechnologie als strategisches Projekt von nationalem Interesse (N 6.10.06, Burkhalter)

2006 P 06.3050 Gründung einer Stiftung Forschung Schweiz

(N 23.6.06, Fraktion FDP)

2005 P 05.3596 Gesamtschau der notwendigen Bildungs-, Forschungs- und

Innovationsmittel für 2007-2011 (S 6.12.05, Fetz)

2005 P 05.3595 Qualitätssicherung bei der Förderung der Universitäten

(S 6.12.05, David)

2005 P 05.3508 Massnahmen zur Erhöhung des Frauenanteils in den

Studiengängen Mathematik, Naturwissenschaften und Technik (S 6.12.05, Fetz)

2005 P 05.3399 Leistungsüberprüfung im Bereich Bildung, Forschung und Technologie (N 7.10.05, Bruderer)

2005 M 05.3223 Reservebildung beim Nationalfonds

(N 2.6.05, Spezialkommission NR 04.080; S 6.12.05)

2005 P 04.3737 Aktionsplan »Nachhaltige Entwicklung an den

Hochschulen» (S 16.3.05, Ory)

2005 P 04.3658 Gleichgewicht von Lehre und Forschung

(N 18.3.05, Widmer)

2004 P 04.3558 Stellung der Forscherinnen und Forscher in den Human-wissenschaften (N 17.12.04, Rossini)

2003 P 03.3395 Gesamtstrategie für die schweizerischen Forschungsinstitutionen (N 3.10.03, Riklin)

2003 M 03.3004 Overhead (N 6.5.03; Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR 03.043; S 19.6.03)

2003 P 03.3181 Transparenz der Wissenschafts- und Forschungsfinanzierung

(N 6.5.03, Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR 02.089)

2003 M 03.3184 Forschungsförderung. Forschungsnachwuchs und Qualitätssicherung (N 6.5.03, Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NR 02.089; S 19.6.03)

2001 P 01.3532 Exzellente Forschung Schweiz (N 14.12.01, Randegger)

2001 P 00.3755 Evaluation der Forschungsanstalten im ETH-Bereich

(N 23.3.01, Haering)

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

24. Januar 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

In der vorliegenden Botschaft formuliert der Bundesrat zuhanden der eidgenössischen Räte die Leitlinien, Ziele und Massnahmen zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in der Kreditperiode 2008-2011. Er beantragt mit den...

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