Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

Auszug

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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

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Botschaft

über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

vom 3. Dezember 2010

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Mit dem Antrag auf Zustimmung unterbreiten wir Ihnen mit vorliegender Botschaft die Entwürfe zur Änderung folgender Bundesbeschlüsse:

A Bundesbeschluss über die Finanzierung der Berufsbildung in den Jahren

B Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den

Jahren 2008-2011 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2008-2011

C Bundesbeschluss über die Kredite nach dem Universitätsförderungsgesetz in den Jahren 2008-2011 (zwölfte Beitragsperiode)

D Bundesbeschluss über die Finanzierung der Fachhochschulen in den Jahren

2008-2011

E Bundesbeschluss über die Kredite für die Institutionen der Forschungsförde-rung in den Jahren 2008-2011

F Bundesbeschluss über die Kredite nach Artikel 16 des Forschungsgesetzes für die Jahre 2008-2011

G Bundesbeschluss über die Finanzierung von Beiträgen an die Kantone für

Ausbildungsbeiträge in den Jahren 2008-2011

H Bundesbeschluss über die Finanzierung von Stipendien an ausländische

Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz in den Jahren 2008-2011

I Bundesbeschluss über die Kredite im Bereich der wissenschaftlichen

Zusammenarbeit in Bildung und Forschung in Europa und weltweit für die Jahre 2008-2011

J Bundesbeschluss über die Finanzierung gemeinsamer Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz in den Jahren 2008-2011

Zudem unterbreiten wir Ihnen, mit dem Antrag auf Zustimmung, den Entwurf zu folgendem Bundesbeschluss:

K Bundesbeschluss über die Finanzierung der nationalen und internationalen

Tätigkeiten im Bereich der Innovation für das Jahr 2012

2010-2053 757

Gleichzeitig unterbreiten wir Ihnen, mit dem Antrag auf Zustimmung, Änderungen folgender Bundesgesetze:

L Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen

Hochschulen (ETH-Gesetz)

M Bundesgesetz vom 8. Oktober 1999 über die Förderung der Universitäten und über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Universitätsförderungsgesetz, UFG)

N Bundesgesetz vom 5. Oktober 2007 über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz

Ferner beantragen wir, folgende parlamentarische Vorstösse abzuschreiben:

2010 P 09.3825 Innovationsförderung in den KMU (N 10.03.10, Robbiani)

2010 P 09.3168 Chancengleichheit für ausländische Jugendliche bei der

Lehrstellensuche (N 03.03.10, Aubert)

2009 P 09.3961 Zehn Jahre Bologna-Reform (S 9.12.09, David)

2008 P 08.3073 Bologna-Prozess. Evaluieren (N 13.06.08, Widmer)

2007 P 07.3285 Bologna-Deklaration. Stand der Umsetzung, speziell der

Übergänge von der Bachelor- zur Masterstufe (S 19.06.07, Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur

WBK 07.012)

2007 P 06.3695 Jugendliche ohne Bildung auf der Sekundarstufe II

(N 23.3.07, Widmer)

2006 P 06.3546 Bildungsgänge in der höheren Berufsbildung

(N 20.12.06, Rechsteiner Paul)

Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

3. Dezember 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

Übersicht

Mit der vorliegenden Botschaft beantragt der Bundesrat 5185,3 Millionen Fran-ken zur Förderung der Bildung, Forschung und Innovation (BFI) im Jahr 2012. Im Sinne einer einjährigen Verlängerung der BFI-Botschaft 2008-2011 werden die bisherigen Ziele und Massnahmen im Wesentlichen beibehalten.

Der Bundesrat hat entschieden, dem Parlament die grossen Finanzbotschaften zur besseren Abstimmung mit der Legislaturplanung spätestens sechs Monate nach der Botschaft zur Legislaturplanung zu unterbreiten. Die Umsetzung dieses Entscheids führt zu einer Übergangsphase, die mit dem Einschub einer einjährigen Botschaft für 2012 überbrückt wird. Danach folgt wieder eine vierjährige Botschaft für die Jahre 2013-2016.

Der Bundesrat schlägt vor, die aufgrund der BFI-Botschaft 2008-2011 beschlossenen Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite um ein Jahr zu verlängern und finanziell entsprechend anzupassen. Die Finanzbeschlüsse beinhalten alle nationalen Massnahmen in den Bereichen Berufsbildung, Hochschulen (ETH-Bereich, kantonale Universitäten, Fachhochschulen), Grundlagenforschung, angewandte Forschung und Entwicklung und Innovation. Im internationalen Bereich werden für jene Massnahmen Kredite beantragt, die nicht bereits durch völkerrechtliche Verträge oder durch gesonderte Anträge an das Parlament festgelegt sind.

Die vorgeschlagenen Massnahmen orientieren sich an folgenden in der BFIBotschaft 2008-2011 definierten Leitlinien: «Bildung: Nachhaltige Sicherung und Steigerung der Qualität», «F...

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