Botschaft zum Bundesbeschluss über die Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR)

Auszug

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Botschaft zum Bundesbeschluss über die Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR)

04.082

Botschaft

zum Bundesbeschluss über die Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR)

vom 3. Dezember 2004

Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen die Botschaft zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR) mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

3. Dezember 2004 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Joseph Deiss

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Mit dem vorliegenden einfachen Bundesbeschluss soll die Fortführung des Einsatzes der «Swiss Company» (SWISSCOY) in der multinationalen Kosovo Force (KFOR) im bisherigen Rahmen und Umfang bis zum 31. Dezember 2008 verlängert werden, wobei die Schweiz jederzeit die Möglichkeit hat, den Einsatz zu beenden.

Der von der Bundesversammlung am 22. September 2003 bis zum 31. Dezember 2005 befristete Einsatz der SWISSCOY ist seit 1999 erfolgreich verlaufen. Die seit Dezember 2001 verbesserten Rahmenbedingungen (Bewaffnung zum Selbstschutz, Infanteriezug, Lufttransportdetachement) haben sich im wesentlichen bewährt.

Im Nachgang zu den gewalttätigen Auseinandersetzungen im vergangenen März wurden Auftrag und Verhalten der SWISSCOY, insbesondere der Infanterie, überprüft. Fazit: Die Infanterie hat ihren Auftrag auch in einer schwierigen Lage erfüllt. Die Analyse hat jedoch gezeigt, dass die Ausrüstung und die Einsatzverfahren der Infanterie den Einsatzbedürfnissen ungenügend entsprechen, wenn die Infanterie einer aufgebrachten und gewaltbereiten Menschenmenge gegenüber steht.

Eine Anpassung an die veränderte Lage im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorgaben drängte sich daher auf. Deshalb wurde der Infanteriezug ab dem elften SWISSCOY-Kontingent (Einsatz ab Oktober 2004) wie die entsprechenden Einheiten der Partnernationen Deutschland und Österreich, so ausgebildet und ausgerüstet, dass er der Gegenseite standzuhal...

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