Botschaft zum Bundesbeschluss über die Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR)

Bundesblatt, April 15, 2003 (Nbr. 14)

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Botschaft zum Bundesbeschluss über die Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR)

03.024

Botschaft

zum Bundesbeschluss über die Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR)

vom 14. März 2003

Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren,

wir unterbreiten Ihnen die Botschaft zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR) mit dem Antrag auf Zustimmung.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

14. März 2003 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Pascal Couchepin

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Mit dem vorliegenden einfachen Bundesbeschluss soll die Fortführung des Einsatzes der «Swiss Company» (SWISSCOY) in der multinationalen Kosovo Force (KFOR) im bisherigen Rahmen und Umfang bis zum 31. Dezember 2005 genehmigt werden. Der von der Bundesversammlung am 12. Dezember 2001 bis zum

31. Dezember 2003 befristete Einsatz der SWISSCOY ist bis jetzt sehr erfolgreich verlaufen, und die damals verbesserten Rahmenbedingungen (Bewaffnung zum Selbstschutz, mechanisierter Infanteriezug, Lufttransportdetachement) haben sich bestens bewährt. Auftrag und Umfang der SWISSCOY bleiben unverändert.

Am 23. Juni 1999 hat der Bundesrat den Grundsatzentscheid gefällt, sich militärisch an der KFOR zu beteiligen. Seit Oktober 1999 ist die SWISSCOY im Gebiet der Multinationalen Brigade Südwest MNB(SW) im Grossraum Prizren eingesetzt und erbringt ihre Leistungen als Dienstkompanie für das österreichische Kontingent (AUCON) in der MNB(SW). Die SWISSCOY ist weder der NATO noch dem AUCON unterstellt, s...

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