Verordnung des EVD über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB-EVD)

Auszug


Verordnung des EVD über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB-EVD)

Verordnung des EVD über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren

(VUB-EVD)

vom 9. April 2008

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement, gestützt auf die Artikel 6 Absatz 1, 11 Absätze 2 und 3, 19 Absatz 3, 20 Absatz 1, 24 Absatz 2 und 25 Absatz 1 der Verordnung vom 9. April 20081

über die Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs von Waren (VUB), verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Beglaubigungsstellen

Die in Anhang 1 aufgeführten Handelskammern sind im Inland als Beglaubigungsstellen für ihr geografisches Zuständigkeitsgebiet beauftragt.

Art. 2 Be- und Verarbeitungsregeln für bestimmte Erzeugnisse

1 Die in Anhang 2 Tabelle 1 aufgeführten Erzeugnisse gelten im Sinne von Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c VUB als im Inland ausreichend be- oder verarbeitet, wenn die Voraussetzungen nach Spalte 3 der Liste erfüllt sind.

2 Die in Anhang 2 Tabelle 2 aufgeführten Erzeugnisse gelten im Sinne von Artikel 11 Absatz 2 VUB nur dann als im Inland ausreichend be- oder verarbeitet, wenn die Voraussetzungen nach Spalte 3 der Liste erfüllt sind.

Art. 3 Toleranzregel

Vormaterialien ohne schweizerischen Ursprung dürfen bei der Herstellung eines Erzeugnisses verwendet werden, wenn:

a. ihr Gesamtwert höchstens 10 Prozent des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses

beträgt; und

b. die Anwendung dieses Artikels nicht dazu führt, dass die in Spalte 3 der Listen in Anhang 2 festgelegten höchstzulässigen Prozentsätze für gewisse Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft überschritten werden.

SR 946.311 1 SR 946.31; AS 2008 1833

2007-2515 1851

Beglaubigung des nichtpräferenziellen Ursprungs. V des EVD AS 2008

Tarifnummer1 Warenbezeichnung Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

ex 5004 ex 5005 Zwirne, umsponnene oder umzwirnte Garne Zwirnen oder Umspinnen oder

Umzwi...

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