Botschaft über das Abkommen zwischen der Schweiz und Australien über Soziale Sicherheit

Auszug

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Botschaft über das Abkommen zwischen der Schweiz und Australien über Soziale Sicherheit

07.027

Botschaft

über das Abkommen zwischen der Schweiz und Australien über Soziale Sicherheit

vom 28. Februar 2007

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin

Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir unterbreiten Ihnen, mit dem Antrag auf Genehmigung, den Entwurf zu einem Bundesbeschluss über das am 9. Oktober 2006 unterzeichnete Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Australien über Soziale Sicherheit.

Wir versichern Sie, sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung.

28. Februar 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Übersicht

Das vorliegende Abkommen hält sich im Rahmen der von der Schweiz bislang abgeschlossenen Vereinbarungen. Diese richten sich wiederum nach den in der zwischenstaatlichen sozialen Sicherheit allgemein gültigen Grundsätzen. Das Abkommen umfasst die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und enthält insbesondere Bestimmungen über die Gleichbehandlung der Staatsangehörigen der Vertragsstaaten, den Zugang der Vertragsstaaten zu den Leistungen der sozialen Sicherheit, die Auslandzahlung der Renten sowie die Unterstellung erwerbstätiger Personen. Geregelt werden ausserdem die Ausrichtung von Pauschalabfindungen anstelle von AHV/IV-Kleinstrenten, die Rückvergütung der AHVBeiträge sowie die administrative Zusammenarbeit zwischen den Versicherungsträgern der beiden Vertragsstaaten.

Die Botschaft befasst sich zunächst mit der Entstehung des Abkommens. Sie beschreibt dann das australische Sozialversicherungssystem und geht schliesslich auf die einzelnen Abkommensbestimmungen näher ein.

1788

Inhaltsverzeichnis

Übersicht 1788

1 Allgemeiner Teil 1790

1.1 Ausgangslage 1790

1.2 Bedeutung des Abkommens 1790

1.3 Ergebnisse des Vorverfahrens 1791

2 Besonderer Teil 1791

2.1 Die Soziale Sicherheit in Australien 1791

2.1.1 Allgemeines 1791

2.1.2 Staatliche Grundrente 1792

2.1.2.1 Grundregeln 1792

2.1.2.2 Vom Abkommen betroffene Leistungen 1792

2.1.3 Die 2. Säule (superannuation guarantee) 1794

2.2 Inhalt des Abkommens 1794

2.2.1 Allgemeine Bestimmungen 1795

2.2.2 Anwendbare Rechtsvorschriften 1796

2.2.3 Alter, Invalidität und Tod 1797

2.2.4 Verschiedene Bestimmungen 1801

2.2.5 Übergangs- und Schlussbestimmungen 1802

3 Auswirkungen 1802

3.1 Finanzielle un...

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