Aussenpolitischer Bericht 2010
Bundesblatt Nr. 5, 1. Februar 2011 › Seccion Unica
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Aussenpolitischer Bericht 2010
10.111 Aussenpolitischer Bericht 2010 vom 10. Dezember 2010 Sehr geehrter Herr NationalratspräsidentSehr geehrter Herr Ständeratspräsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen den Aussenpolitischen Bericht 2010 und ersuchen Sie, davon Kenntnis zu nehmen. Wir versichern Sie, sehr geehrter Herr Nationalratspräsident, sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, unserer vorzüglichen Hochachtung. 10. Dezember 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Doris LeuthardDie Bundeskanzlerin: Corina Casanova Übersicht Der Aussenpolitische Bericht 2010 gibt einen Gesamtüberblick über die Schweizer Aussenpolitik. Mit ihrem internationalen Engagement wahrt die Schweiz ihre Interessen gegenüber dem Ausland und arbeitet an Lösungen mit für die regionalen und globalen Herausforderungen unserer Zeit. Der Bericht zeigt auf, wie die Schweiz im vernetzten internationalen Umfeld Einfluss nehmen kann und welche Instrumente ihr dafür zur Verfügung stehen. Er gibt zudem Rechenschaft über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten zwischen Mitte 2009 und Mitte 2010. Entsprechend dem Postulat der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (06.3417), das eine Zusammenfassung aller periodisch erscheinenden Berichte zur Aussenpolitik fordert, umfasst der vorliegende Bericht einen Anhang zu den Aktivitäten der Schweiz im Europarat sowie einen Anhang zur schweizerischen Menschenrechtsaussenpolitik. Herausforderungen und Entwicklungstendenzen (Ziff. 1) Die globalen Entwicklungen und Herausforderungen, die der Bundesrat im letztjährigen aussenpolitischen Bericht behandelt hat, haben sich bestätigt und stellten auch im Berichtsjahr die Leitplanken aussenpolitischen Wirkens dar: - Die wirtschaftliche und politische Gewichtsverschiebung in Richtung Asien hat sich ebenso fortgesetzt wie die regionalen Integrationsbestrebungen in Europa und auf anderen Kontinenten. - Die Komplexität und die gegenseitigen Interdependenzen globaler Krisen, nicht nur wirtschaftlicher und finanzwirtschaftlicher Natur, sondern auch in Bereichen wie Klima, Energie, Gesundheit und Bildung, nahmen weiter zu, ebenso die kontroversen Diskussionen um Lösungsansätze in diesem Zusammenhang. - Globale Umweltveränderungen beeinflussen die natürlichen Lebensgrundlagen eines Grossteils der Menschheit und verschärfen die Armut in vielen Weltregionen. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, braucht es wirk-same Regelwerke und handlungsfähige internationale Organisationen. - Schnell wachsenden Volkswirtschaften wie diejenigen Chinas, Brasiliens oder Indiens spielen für die Entwicklung in der jeweiligen Weltregion eine Schlüsselrolle. Im Zeichen dieser Herausforderungen verändern sich auch die Arbeits- und Kommunikationsformen der Aussenpolitik. Da zunehmend mehr Themen in multilateralen Foren diskutiert werden, verwischen sich die Übergänge zwischen bilateraler und multilateraler Diplomatie. Die Schweiz hat in mancher Hinsicht erfolgreich auf diese Trends reagiert. Sie hat sich als Akteurin in die internationale Gemeinschaft eingebracht und ihr Beziehungsnetz weiter gefestigt. Sie hat in verschiedenen Weltregionen an der Lösung bestehender Herausforderungen gearbeitet und damit ihr aussenpolitisches Enga- 1014 gement, das auf einer umfassenden Politik der bilateralen und multilateralen Interessenwahrung und Einflussnahme beruht, weiter verstärkt. Geografische Schwerpunkte der Schweizer Aussenpolitik (Ziff. 2) Die Schweiz verfolgt in ihren diplomatischen Beziehungen eine Politik der Universalität: Sie bemüht sich um enge Kontakte mit allen Staaten. Dieser seit Jahrzehnten praktizierte Ansatz erlaubt es der Schweiz, die weder der Europäischen Union noch einem Militärbündnis angehört, in der ganzen Welt und in allen Themenbereichen ihre Interessen zu wahren. Universalität bedeutet allerdings nicht, dass die Schweiz keine Prioritäten hätte. Sie misst vielmehr ihren strategischen Partnern und ihren Nachbarländern besondere Bedeutung bei. Des Weiteren berücksichtigt die Schweiz die derzeitigen globalen Veränderungen, namentlich die zunehmende Bedeutung der Schwellenländer, indem sie ihre Aussenpolitik entsprechend ausrichtet und die Verteilung ihrer personellen und finanziellen Ressourcen dieser Ausrichtung anpasst. Europa Als Land, das geografisch im Zentrum des europäischen Kontinents liegt, ist die Schweiz aufs Engste mit den Entwicklungen Europas verbunden. Die Europäische Union (EU) reagiert auf die globalen Machtverschiebungen in erster Linie mit der Intensivierung ihrer Integrationsbemühungen. Sie hat in den letzten Jahren kontinuierlich ihre Kapazitäten in den Bereichen Aussenpolitik, Sicherheit und Verteidigung ausgebaut. Zudem wird immer deutlicher, dass sie bestrebt ist, mit der Entwicklung neuer und allgemein akzeptierter Rechtsnormen international Massstäbe zu setzen. Für die Schweiz ist es angesichts ihrer engen Vernetzung...Siehe den Gesamtinhalt dieses Dokumentes
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