Bericht der NEAT-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte zuhanden der Finanzkommissionen der Geschäftsprüfungskommissionen und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen betreffend Oberaufsicht über den Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) im Jahre 2000

Bundesblatt Nr. 22, 5. Juni 2001 › Seccion Unica

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Auszug

Bericht

der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte zuhanden der Finanzkommissionen, der Geschäftsprüfungskommissionen und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen betreffend Oberaufsicht über den Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) im Jahre 2000

vom 8. Februar 2001

Sehr geehrte Frau Präsidentin sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrte Damen und Herren

Wir haben die Ehre, Ihnen gestützt auf Artikel 20 Absatz 5 des Bundesbeschlusses über den Bau der schweizerischen Eisenbahn-Alpentransversale (Alpentransit-Beschluss, SR 742.104) vom 4. Oktober 1991, Änderung vom 20. März 1998, den Bericht der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte über ihre Tätigkeit im Jahre 2000 zu unterbreiten.

8. Februar 2001 Im Namen der Neat-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte

Der Präsident: Rolf Büttiker, Ständerat

Der Vizepräsident: Max Binder, Nationalrat

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Management Summary

Die Neat-Aufsichtsdelegation nimmt die begleitende und nachträgliche parlamentarische Oberaufsicht über die Verwirklichung der Neuen Alpentransversale wahr. Sie prüft insbesondere die Einhaltung der Kosten und Termine, der Kredite und vom Bund bestellten Leistungen sowie der rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen. Dazu verfügt sie über die gleichen weitreichenden Rechte wie die Geschäftsprüfungskommissionen und die Finanzdelegation.

Über ihre Feststellungen orientiert die Neat-Aufsichtsdelegation die Finanzkommissionen, die Geschäftsprüfungskommissionen und die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen jährlich in einem Tätigkeitsbericht, der veröffentlicht wird.

Die Neat-Aufsichtsdelegation stellt im Berichtsjahr 2000 fest, dass sich die finanzielle Entwicklung beim Bau der Neat bis anhin innerhalb des vorgesehenen Rah-mens bewegt. Zu einer gewissen Beunruhigung führen die sich bereits in einem frühen Stadium der Bauarbeiten abzeichnenden projektbedingten Mehrkosten. Gleichzeitig zeigen sich erste Anzeichen für konjunkturbedingte Preissteigerungen bei den laufenden Ausschreibungen für die ersten grossen Lose am Gotthard. Für den Fall, dass bei der Vergabe von Neat-Losen massive Kostenüberschreitungen auftreten sollen, hat die Neat-Aufsichtsdelegation Leitlinien für ihre politische Oberaufsicht verabschiedet und veröffentlicht.

Der Termin für die Inbetriebnahme der Lötschberg-Achse kann aus heutiger Sicht eingehalten werden. Am Gotthard ist nicht zuletzt auf Grund des Bereinigungsverfahrens über die Linienführung im Kanton Uri mit einer Verzögerung von mehr als einem Jahr und entsprechenden Mehrkosten zu rechnen. Die Prüfung von Beschleunigungsmassnahmen ist im Gang.

Im Weiteren erstreckte sich die Oberaufsichtstätigkeit der Neat-Aufsichtsdelegation schwergewichtig auf die Frage der Neat-Anschlüsse, die Planungen für Projekte der zweiten Phase, die Arbeitsbedingungen auf den Neat-Baustellen, Sicherheitsaspekte sowie das Controlling bei den Erstellergesellschaften.

Kosten und Termine

Die mutmasslichen Endkosten der beiden wichtigsten Neat-Werke - inklusive Teue-rung - werden sich aus heutiger Sicht auf folgende Beträge belaufen:

Lötschberg Gotthard Total

2 755 6 610 9 365

projektbedingte Mehrkosten 145 340 485 teuerungsbedingte Mehrkosten 360 860 1 220

Mutmassliche Endkosten 3 260 7 810 11 070

in Millionen Franken, gerundet, Stand 30. Juni 2000 (Standbericht Nr. 9)

Kostenbezugsbasis gemäss neuem Neat-Gesamtkredit

Die Neat-Aufsichtsdelegation ist über die sich abzeichnenden projektbedingten Mehrkosten von rund 485 Millionen Franken in einem frühen Stadium der Bauarbeiten beunruhigt. Diese entsprechen bereits rund einem Drittel der Reserven im Neat-Gesamtkredit. Sie sind insbesondere auf höhere Sicherheitsstandards beim Tunnel- und Rettungssystem, die Lösung hydrologischer Fragen und Verzögerungen in der Planung zurückzuführen.

Weitere finanziell gewichtige Entscheide in Bezug auf die Anschlüsse an die Stammlinien in Frutigen (mögliche Mehrkosten von mindestens 70-80 Millionen Franken) und das Tunnelsystem beim Monte Ceneri (mögliche Mehrkosten von rund 300 Millionen Franken) stehen kurz bevor. Zudem sind die Folgen der Verzögerungen im Kanton Uri noch nicht genau bezifferbar. Schliesslich wird die Durchque-rung der geologisch schwierigen Abschnitte erst zu einem späteren Zeitpunkt Klarheit über einen Rückgriff auf die Reserven bringen.

Die Neat-Aufsichtsdelegation erwartet vom Bundesrat und den zuständigen Stellen mit Nachdruck, dass die Suche nach Kompensationsmöglichkeiten laufend weitergeführt, das Verfahren für die Genehmigung von Projektänderungen strikte eingehalten und auch eine Anpassung der vom Bund vorgegebenen Standards in die Überlegungen mit einbezogen wird.

Die Neat-Aufsichtsdelegation schätzt die seit 1991 aufgelaufenen teuerungsbedingten Zusatzkosten auf rund 1,2 Milliarden Franken. Die aufgelaufene Teuerung zwischen den Kostenvoranschlägen (1991) und den bisher erfolgten Vergaben (bis Ende 2000) auf...

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