«Agrarzahlungen des Bundes – eine Analyse der Empfänger anhand der wichtigsten Zahlungsarten». Stellungnahme des Bundesrates

Auszug

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«Agrarzahlungen des Bundes – eine Analyse der Empfänger anhand der wichtigsten Zahlungsarten». Stellungnahme des Bundesrates

«Agrarzahlungen des Bundes - eine Analyse

der Empfänger anhand der wichtigsten Zahlungsarten»

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) vom 3. Juli 2001

Stellungnahme des Bundesrates

vom 7. Dezember 2001

Einleitung

Die Geschäftsprüfungskommissionen haben anlässlich eines Seminars vom

28./29. Januar 1999 beschlossen, eine Evaluation zum Thema «Geldflüsse in der Agrarpolitik» durchzuführen. Dafür wurde eine Arbeitsgruppe Agrarpolitik der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) geschaffen. Ihre Zusammensetzung unterlag während der Untersuchungsdauer - insbesondere wegen dem Legislaturwechsel - diversen Änderungen. Sie wurde zunächst präsidiert von Herrn Ständerat Pierre Aeby, anschliessend von Herrn Ständerat Peter Bieri.

Folgende Fragen wurden untersucht:

- Wie erfolgen die staatlichen Agrarzahlungen des Bundes an die Empfänger?

- Wer erhält die staatlichen Agrarzahlungen des Bundes?

- In welchem Umfang erhalten die einzelnen Empfängerkategorien solche Zahlungen?

Die GPK-S beauftragte Anfang Mai 1999 die Parlamentarische Verwaltungskontrollstelle (PVK) mit der Erarbeitung des wissenschaftlichen Teils der Untersuchung. Die PVK lieferte ihren Schlussbericht im Februar 2001 ab. Die Arbeitsgruppe Agrarpolitik hielt insgesamt acht Sitzungen ab. Sie verfasste ihren Schlussbericht insbesondere auf der Basis des PVK-Berichts. Am 29. Mai 2001 erhielten der Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) und der Direktor des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) Gelegenheit, zum Berichtsentwurf der Arbeitsgruppe Stellung zu nehmen. Am 3. Juli 2001 wurde der Bericht in der GPK-S behandelt und einstimmig genehmigt und zusammen mit dem PVK-Bericht zur Veröffentlichung freigegeben.

Der Bericht der GPK-S enthält 7 Empfehlungen und 3 Postulate. Die Postulate wurden einzeln als Postulate der GPK-S eingereicht. Der Bericht wurde an den Bundesrat weitergeleitet mit der Bitte, zum Bericht und den darin enthaltenen Empfehlungen bis Ende Dezember 2001 Stellung zu nehmen.

Stellungnahme des Bundesrates

Allgemeine Bemerkungen

Der Bundesrat erachtet die Analyse der GPK-S zu den Agrarzahlungen des Bundes als wertvoll und dankt allen Beteiligten für die geleistete Arbeit.

Der Bundesrat nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass der Vollzug der untersuchten Zahlungen korre...

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