Arrêt nº 5A 386/2009 de IIe Cour de Droit Civil, 31 juillet 2009

Extrait

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Arrêt nº 5A 386/2009 de IIe Cour de Droit Civil, 31 juillet 2009

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

5A_386/2009

Urteil vom 31. Juli 2009

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,

Bundesrichter L. Meyer, Marazzi,

Gerichtsschreiber von Roten.

Parteien

K.________,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Romang,

gegen

Stockwerkeigentümergemeinschaft B.________,

vertreten durch ihre Verwalterin,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Diggelmann.

Gegenstand

Anfechtung von Beschlüssen der Stockwerkeigentümerversammlung,

Beschwerde gegen die Entscheide des Kantonsgerichts St. Gallen, I. Zivilkammer, vom 3. September 2008 und des Kassationsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2009.

Sachverhalt:

A.

K.________ (Beschwerdeführerin) ist Eigentümerin der Stockwerkeinheit Nr. x. Sie nahm am 28. November 2006 an der Versammlung der Stockwerkeigentümergemeinschaft B.________ (Beschwerdegegnerin) teil. Das Protokoll der Versammlung wurde ihr schriftlich zugestellt.

B.

Mit Schreiben vom 26. Dezember 2006 an das Kreisgericht St. Gallen beanstandeten die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann vier Beschlüsse der Beschwerdegegnerin, denen sie an der Versammlung nicht zugestimmt hatten. Nach telefonischer Benachrichtigung der Beschwerdeführerin leitete das Kreisgerichtspräsidium die Eingabe an das Vermittleramt St. Gallen weiter. Der Vermittlungsvorstand fand am 23. Februar 2007 in Abwesenheit der Beschwerdegegnerin statt. Gemäss Leitschein lauten die Klagebegehren der Beschwerdeführerin, vertreten durch ihren Ehemann, wie folgt:

Es sei festzustellen, dass die anlässlich der Stockwerkeigentümer-Versammlung vom 28. November 2006 unter

- Ziffer 3: Wahl von Protokollführer und Stimmenzähler

- Ziffer 4: Jahresbericht der Verwaltung und Jahresrechnung

- Ziffer 5: Wahl der Ve...

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