Arrêt nº 6B 425/2008 de Cour de Droit Pénal, 12 décembre 2008

Extrait

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Arrêt nº 6B 425/2008 de Cour de Droit Pénal, 12 décembre 2008

6B_425/2008 (12.12.2008) Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 0/2}

6B_406/2008, 6B_425/2008/sst

Urteil vom 12. Dezember 2008

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Präsident,

Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,

Gerichtsschreiber Stohner.

Parteien

6B_406/2008

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,

Klosterhof 8a, 9001 St. Gallen, Beschwerdeführerin,

gegen

A.Y.________,

B.Y.________,

Beschwerdegegner, beide vertreten durch Rechtsanwalt

Dr. Alois Näf,

und

6B_425/2008

A.Y.________,

B.Y.________,

Beschwerdeführer, beide vertreten durch Rechtsanwalt

Dr. Alois Näf,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,

Klosterhof 8a, 9001 St. Gallen, Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Veruntreuung, gewerbsmässiger Betrug, Urkundenfälschung, gewerbsmässige Geldwäscherei, mehrfacher versuchter Prozessbetrug, Beschlagnahme, Einziehung, Ersatzforderung, Strafzumessung, Zivilforderungen,

Beschwerden gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 23. Januar 2008.

Sachverhalt:

A.

Mit Urteil vom 23. Januar 2008 sprach das Kantonsgericht St. Gallen A.Y.________ von den Anklagen des gewerbsmässigen Betrugs (insbesondere i.S. Gesellschaft C.________, Prozessfinanzierung Schiedsgericht New York, Einzelanleger D.________, E.________ und F.________, Bankenrahmen, G.________ und H.________), der mehrfachen Urkundenfälschung, der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung und der mehrfachen qualifizierten ungetreuen Geschäftsbesorgung frei (Dispositiv-Ziffer 1). Gleichzeitig befand es sie des gewerbsmässigen Betrugs, der gewerbsmässigen Geldwäscherei, soweit Handlungen nach dem 4. März 1994 betreffend, sowie des mehrfachen versuchten Prozessbetrugs schuldig und verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe von 34 Monaten sowie zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 200.--. Von der Freiheitsstrafe erklärte es 17 Monate und von der Geldstrafe 30 Tagessätze für vollziehbar. Bezüglich der anderen Hälfte der Strafen schob es den Vollzug unter Festsetzung einer Probezeit von zwei Jahren auf (Dispositiv-Ziffer 2).

Zugleich sprach das Kantonsgericht B.Y.________ insbesondere von den Anklagen des gewerbsmässigen Betrugs (namentlich i.S. Gesellschaft C.________), der mehrfachen qualifizierten Veruntreuung und der mehrfachen qualifizierten ungetreuen Geschäftsbesorgung frei (Dispositiv-Ziffer 3). Hingegen erklärte es ihn des gewerbsmässigen Betrugs sowie der gewerbsmässigen Geldwäscherei, soweit Handlungen nach dem 23. Januar 1993 betreffend, schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten sowie zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 200.--. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren auf. Von der Geldstrafe befand das Gericht 30 Tagessätze für vollziehbar; bei 30 Tagessätzen schob es den Vollzug unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren auf (Dispositiv-Ziffer 4).

Des Weiteren verpflichtete das Kantonsgericht A.Y.________ und B.Y.________ unter solidarischer Haftbarkeit zu einer Ersatzforderung von Fr. 3,5 Mio. (Dispositiv-Ziffer 5). Ferner zog es die 3½-Zimmerwohnung in Flims und die Ablösesumme von Fr. 237'712.-- für die 5½-Zimmerwohnung in Celerina (zuzüglich Zins) ein und befand, dass der Miteigentumsanteil von B.Y.________ an der 1-Zimmerwohnung in Sulgen, der Auszahlungsbetrag von ? 545'736.48 der Westfalenbankgarantien sowie der Aussonderungsanspruch von Fr. 1'355'968.-- der Y.________ Treuhand aus dem Prozesserlös des Schiedsgerichtsverfahrens vor dem New York Stock Exchange (jeweils zuzüglich Zins) zur Sicherung der Ersatzforderung und der Verfahrenskosten beschlagnahmt blieben (Dispositiv-Ziffer 6). Die Zivilforderungen verwies es auf den Weg des Zivilprozesses (Dispositiv-Ziffer 7).

B.

Am 26. Mai 2008 erhob die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen Beschwerde in Strafsachen insbesondere mit den Anträgen, A.Y.________ sei zusätzlich wegen gewerbsmässigen Betrugs i.S. Prozessfinanzierung Schiedsgericht New York und G.________, wegen qualifizierter Veruntreuung i.S. "I.________ Trust" sowie wegen mehrfacher Urkundenfälschung schuldig zu sprechen und zu einer Freiheitsstrafe von 60 Monaten und zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 200.-- zu verurteilen. Eventualiter für den Fall einer Abweisung der Beschwerde sei A.Y.________ zu einer Freiheitsstrafe von 44 Monaten und zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 200.-- zu verurteilen.

B.Y.________ sei zusätzlich wegen qualifizierter Veruntreuung i.S. "I.________ Trust", wegen ...

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