Arrêt nº 2A.63/2006 de IIe Cour de Droit Public, 10 août 2006

Extrait

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Arrêt nº 2A.63/2006 de IIe Cour de Droit Public, 10 août 2006

Tribunale federale

Tribunal federal

{T 1/2}

2A.63/2006 /leb

Urteil vom 10. August 2006

II. Öffentlichrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Merkli, Präsident,

Bundesrichter Betschart, Hungerbühler,

Wurzburger, Müller,

Gerichtsschreiber Merz.

Parteien

Pfizer AG, Schärenmoosstrasse 99, 8052 Zürich,

Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt

Prof. Dr. Tomas Poledna, Postfach 769, 8024 Zürich,

gegen

Swissmedic, Schweizerisches Heilmittelinstitut, Postfach, 3000 Bern 9,

Beschwerdegegnerin,

Eidgenössische Rekurskommission für Heilmittel, Effingerstrasse 39, 3003 Bern.

Gegenstand

Arzneimittel, Publikumswerbung,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Eidgenössischen Rekurskommission für Heilmittel vom 14. Dezember 2005.

Sachverhalt:

A.

Zum Gesellschaftszweck der Pfizer AG gehört gemäss Handelsregistereintrag die Herstellung, Verarbeitung und der Vertrieb von pharmazeutischen Präparaten. Die Firma ist Inhaberin der heilmittelrechtlichen Zulassung für das Arzneimittel Relpax® mit einem Wirkstoff aus der Gruppe der Triptane. Dieses Arzneimittel ist für die Indikation "Akutbehandlung von Migräneanfällen, mit oder ohne Aura" zugelassen. Ende 2004 versandte die Pfizer AG in der ganzen Schweiz eine Broschüre mit dem Titel "Kopfschmerzen oder Migräne? - Ein Ratgeber" samt persönlich adressiertem Begleitschreiben an 939'000 weibliche Personen zwischen 25 und 70 Jahren "mit einer guten bzw. mindestens durchschnittlichen Schulbildung". Das Präparat Relpax wurde darin nicht namentlich genannt. Dafür wurde der Wirkstoff Triptan erwähnt.

B.

Das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic (im Folgenden: Institut), an das sich verschiedene Empfängerinnen der erwähnten Broschüre wandten, beanstandete mit Schreiben vom 17. Dezember 2004 das Vorgehen der Pfizer AG. Es betrachte dieses als unerlaubte Publikumswerbung und prüfe daher das Ergreifen von Verwaltungsmassnahmen. Es gewährte der Pfizer AG Gelegenheit zur Stellungnahme. Nachdem sich die Pfizer AG geäussert hatte, erliess das Institut am 9. Mai 2005 eine Verfügung. Darin verbot es der Pfizer AG unter Strafandrohung, die Broschüre und das mit diesem versandte Begleitschreiben weiter zu verbreiten (Ziff. 1 und 2 der ...

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