Arrêt nº 2A.233/1997 de IIe Cour de Droit Public, 25 août 2000

Extrait

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Arrêt nº 2A.233/1997 de IIe Cour de Droit Public, 25 août 2000

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2A.233/1997/bol

II. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG

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25. August 2000

Es wirken mit: Bundesrichter Wurzburger, Präsident der II. öffentlichrechtlichen Abteilung, Hungerbühler, Müller, Bundesrichterin Yersin, Ersatzrichter Camenzind und Gerichtsschreiber Wyssmann.

In Sachen

Kur- und Verkehrsverein Davos, Promenade 67, Davos, Beschwerdeführer,

vertreten durch ATAG Ernst & Young AG, Steuer- und Rechtsberatung, Belpstrasse 23, Bern,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer,

Eidgenössische Steuerrekurskommission,

betreffend

Mehrwertsteuer

(Feststellungsentscheid),

Sachverhalt:

A.- (...) Zusammen mit seiner Mehrwertsteuerabrechnung für das 1. Quartal 1995 vom 29. Mai 1995 brachte der Kur- und Verkehrsverein Davos verschiedene Vorbehalte an. Er bestritt, dass er für Dienstleistungen, für die er indirekt mit öffentlichen Geldern der Gemeinde wie Kurtaxengeldern, Deckungsbeiträgen der Gemeinde usw. entschädigt werde, steuerpflichtig sei. Zur Begründung machte er geltend, bei diesen Beiträgen handle es sich um der Steuer nicht unterliegende Subventionen. Zudem finde zwischen ihm und der Gemeinde kein Leistungsaustausch statt und erbringe er seine Leistungen generell oder zumindest in Teilbereichen in Ausübung hoheitlicher Gewalt. Bei den Propagandabeiträgen handle es sich um der Steuer nicht unterliegende Mitgliederbeiträge.

Mit Entscheid vom 30. Januar 1996, bestätigt auf Einsprache hin am 28. Juni 1996, erkannte die Eidgenössische Steuerverwaltung, dass - die Leistungen, die der Kur- und Verkehrsverein Davos im Auftrag der Gemeinde Davos erbringe, wie z.B. das Führen eines Informationszentrums, die Werbung, der Bau und Unterhalt von Kur- und Sportanlagen, Wanderwegen und Strassen, die Organisation und Durchführung von sportlichen Anlässen usw. , steuerbar seien;

- der Kur- und Verkehrsverein Davos das ihm dafür von der Gemeinde zufliessende Entgelt zu...

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