Zusammensetzung des Parlaments
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Regeste
Art. 34 Abs. 2 BV, Art. 2 lit. x KV/SG; Anspruch auf unverfälschte Stimmabgabe; direkte Wahl der Volksvertreter nach Proporzsystem; Grundsatz des freien Mandats. Erneuerungswahl des St. Galler Kantonsparlaments: Gültigkeit der Wahl einer Kandidatin, die auf der Liste einer Partei gewählt wird, aber zwischen Wahltermin und Konstituierung des Parlaments zu einer Partei mit konkurrierender Liste übertritt (E. 3-5).
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Regeste
Art. 34 al. 2 Cst., art. 2 let. x Cst./SG; droit à ce que le résultat d'une élection corresponde à l'expression fidèle et sûre de la volonté du corps électoral; élection directe des représentants du peuple selon le système de la représentation proportionnelle; principe du libre exercice du mandat. Renouvellement du parlem...
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... werden, wenn die Zusammensetzung der betreffenden Erzeugnisse den vorgesehenen...882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche...
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...a. die spezifische Zusammensetzung des Einzelfuttermittels oder Mischfuttermittels de...183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Jan. . 2005 mit Vorschriften...
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...33). . - Die Zusammensetzung des Stimmvolks wird insofern verändert, als die A... Wahl, Organisation und Kompetenzen des Parlaments (Grosser Rat) und der Regierung (Staatsrat) sowie ...
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...c. die Revisionsstelle. . Art. 6 Zusammensetzung und Wahl des Institutsrats . 1 Der Institutsrat se... sowie die Oberaufsicht des Parlaments bleiben vorbehalten. . 6. Abschnitt: Gewerbliche L...
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... und politische Verantwortung parlamentsseitig klar. Eine Anpassung der Handlungsgrundsätze ist ...2.3 Wirksamkeit 3503 . 2.4 Zusammensetzung 3504 . 2.5 Tätigkeitsaufwand 3505 . 2.6 Berichter...
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... gewisse Ausgewogenheit bei der Zusammensetzung der Oberleitung sicher zu stellen und einer politi...des Parlaments und Bundesrats bzw. des Departements. Zunächst de...
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... 1 In ihrer ursprünglichen Zusammensetzung gehörten der Kommission an: Prof. Dr. Heinrich Ko... auf Antrag einer Parlamentskommission erfolgen. NE und die SP plädierten dafür, dass a...
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...223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäisch... die Statistik über Höhe und Zusammensetzung der Arbeitskosten erfasst die Schweiz die gemäss ...
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... Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inver..., indem insbesondere dessen Zusammensetzung, die damit verbundenen Produkteigenschaften und se...