Regeste Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 30 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; Art. 59 Abs. 3 IVG; Art. 72bis IVV (in Kraft bis 31. März 2011); Einholung von Administrativ- und Gerichtsgutachten bei Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS); Wahrung eines fairen Verwaltungs- und Beschwerdeverfahrens. Regeste Grundlagen (E. 1). Verfassungs- und konventionsrechtliche Einwendungen gegen Begutachtungen durch die MEDAS (E. 1.1). Rechts-, insbesondere tarifvertragliche Grundlagen der MEDAS-Begutachtungen (E. 1.2.1 und 1.2.2). Ergebnisse der Instruktion (E. 1.2.3-1.2.5). Unabhängigkeit der MEDAS nach geltender Rechtsprechung (E. 1.3) im Lichte der Praxis der Konventionsorgane (E. 1.4). Regeste Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der gestützt auf das Rechts...
... in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten). 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011. Faits à partir d... auf tarifvertraglicher Grundlage zusammenarbeiten (zu der daraus sich ergebenden Problematik vgl. ab..., liege eine potentielle Gefährdung der inneren Unabhängigkeit der externen Gutachter. Auch wenn ...
... Departementes für auswärtige Angelegenheiten. . 2.4 Mit Wirkung für dieses Abkommen bezeichnet... und unterlassen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes. . Humanitäre Hilfe un...
... in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 4318. 4.1.4 4. Kapitel: Beschwerdeverfahren 4331. ... Verwaltungsrechtspflege entbehren der inneren Rechtfertigung und können heute nur noch histor... kann dank der stärkeren Zusammenarbeit zwischen Lausanne und Luzern optimiert werden (wen...
...d. bei schwerwiegenden Bedrohungen der inneren Sicherheit sowie insbesondere bei der Bewältigung... Fähigkeit zur Einordnung und zur Zusammenarbeit im Verband; . c. das Durchhaltevermögen. . 2 Die ...1 In persönlichen Fragen und Angelegenheiten können sich Angehörige der Armee direkt an ihre ...
... in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht mit den Anträgen, das Urteil de... über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) vom 21. März 1997 (SR 120), auf...1 BWIS sorgt das Fedpol in Zusammenarbeit mit den kantonalen Behörden für den Schutz der B...
..., namentlich im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem europäischen Polizeiamt (Europol), sowie ... von Fernhaltemassnahmen zur Wahrung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz, . c. folgend... Departement für auswärtige Angelegenheiten, Staatssekretariat, Politische Direktion und Konsu...
... 199791 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit . Art. 15 Abs. 4 und 692 . 4 Das Info...Art. 350 Randtitel . 2. Zusammenarbeit mit INTERPOL a. Zuständigkeit . Art. 351 Randtit... Unternehmens in zivilrechtlichen Angelegenheiten befugt ist. . 2 Bestellt das Unternehmen nicht i...
... (MEDAS) noch deren Zusammenarbeit mit der SUVA im Bereich der versicherungsmedizinis... in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt T.________ beantragen, in Aufhebung des ang... handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es b...
Regeste Polizeigesetz des Kantons Zürich; Art. 5, 10, 13, 31 und 36 BV, Art. 2, 5 und 8 EMRK. Allgemeine Ausführungen zum Polizeirecht: Legalitätsprinzip (E. 3.1); Grundsatz der Verhältnismässigkeit (E. 3.2); Prüfung kantonaler Normen (E. 3.3); Polizeirecht und Strafprozessrecht (E. 3.4). Schusswaffengebrauch zur Verfolgung von fliehenden Personen, die durch ein schweres Vergehen oder Verbrechen eine besondere Gefährlichkeit oder Gewaltbereitschaft manifestiert haben (E. 4). Personenkontrolle, Identitätsfeststellung und erkennungsdienstliche Massnahmen (E. 5). Polizeilicher Gewahrsam: Dauer des Gewahrsams (E. 6.3). Gerichtlicher Rechtsschutz, Erfordernis eines unmittelbaren Zugangs zu einer richterlichen Behörde (E. 6.4 und 6.5). Polizeiliche Vorführung und Zuführung als besondere F...
... in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten). 1C_179/2008 vom 30. September 2009. Faits à par... 1997 über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS; SR 120) für den Polizeigewahrsa...; in diesem würden zudem die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden sowie der Betr...
... gegenseitiger Verständigung und Zusammenarbeit zu regeln, und eingedenk der historischen Bedeutun..., in Bezug auf Schiffe, die in seine inneren Gewässer einlaufen oder eine Hafenanlage ausserha... wissenschaftliche oder technische Angelegenheiten kann ein Gerichtshof oder Gericht in Ausübun...
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