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... sowie in einer Seminar- und Bildungseinrichtung Unterkunft fand. Am 12. November 2008 teilte das A...Dieser privilegierte Zugang zur Bildung ist im Übrigen ungewöhnlich für ein...
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... 19.3.99, Weigelt) 1999 M 98.3509 Bildungsprogramm im Schweizer Fernsehen. (N 16.6.99, Suter; S 17.12... Empfangsgebühren oder einen gesicherten Zugang zu Verbreitungsinfrastrukturen erhalten. Im Zentru...
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Vital resources such as drinking water stand due to their scarceness ever more frequently in the focus of measures of development policy. Not only are many smaller organizations increasingly launching programs for the potable water supply, but so are large financial establishment icons such as the World Bank and International Monetary Fund (IMF).
... bis 2015 die Zahl der Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben, um die Hälfte redu... Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation (UNESCO) s...
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Regeste
Art. 181 StGB (Nötigung); Art. 32-34 StGB (Rechtfertigungsgründe); Wahrnehmung berechtigter Interessen; Art. 20 StGB (Verbotsirrtum); Art. 48 Ziff. 2, Art. 63 StGB (Strafzumessung). Blockadeaktionen von "Greenpeace"-Aktivisten gegen die Kernkraftwerke Beznau, Gösgen und Leibstadt. Objektiver und subjektiver Tatbestand der Nötigung (E. 2). Prüfung der Rechtfertigungsgründe der Wahrnehmung berechtigter Interessen, der Notstandshilfe, der Putativnotwehr und der Gesetzespflicht (E. 3). Rechtswidrigkeit der Nötigung (E. 3.4-3.7). Voraussetzung für den Rechtfertigungsgrund der Wahrnehmung berechtigter Interessen ist grundsätzlich, dass zuvor der Rechtsweg mit legalen Mitteln beschritten und ausgeschöpft worden ist. Die inkriminierte Handlung muss ein zum Erreichen des angestrebten be...
...170). Ebenso hat das Bundesgericht die Bildung eines "Menschenteppichs" durch 24 Demonstranten voor dem Zugang zur militärischen Ausstellung "W 81" auf dem Gel...
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... Regulierungsbehörden, um den Zugang zu ihren jeweiligen Märkten zu erleichtern. . 6. ... Öffentlichkeit im Allgemeinen wie von Bildung, Forschung, öffentlicher Gesundheit und Zugang zu...
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... gemachten Streitigkeiten liegt im leichten Zugang zum Bundesgericht. Abgesehen von einigen wenigen B... BGG) und für Entscheide aus dem Bildungsbereich (Art. 78 Abs. 1 Bst. q BGG). Die Gründe, die für...
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... über einen qualifizierten elektronischen Zugang verfügt, können Eingaben, für welche die schrif... finanzieller Verpflichtungen und zur Bildung einer Rücklage zu verwenden. 3. Der Verkehr mit d...
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..., für die Verbesserung des humanitären Zugangs in Konflikten, für eine Regelung der Aktiv.... Bildung/Berufsbildung/Jugend . Die Schweiz und die EU beab...
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...den Zugang zur Kultur und die Ausübung der Kultur durch Laie... für die Förderung der musikalischen Bildung nach Artikel 12 KFG erhalten könnten. . 4. Abschn...
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Regeste
Art. 10 EMRK; Art. 17 sowie Art. 93 Abs. 3-5 BV; Art. 4-6, 92, 94, 95 Abs. 3 lit. b und Art. 97 Abs. 2 lit. b RTVG; angeblich diskriminierende, rechtswidrige Verweigerung des Zugangs zu den Programmen der SRG. Medienrechtliche Verfassungsordnung (E. 2) und Übersicht über die rundfunkrechtlichen Beschwerdearten (E. 3.1). Bestätigung der Rechtsprechung, wonach nur ausnahmsweise ein "Recht auf Antenne" besteht. Ist im Zusammenhang mit dem Zugang zum Programm eine Beeinträchtigung von verfassungs- oder konventionsmässig geschützten Positionen Dritter nicht eindeutig auszuschliessen, muss die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen die entsprechenden Vorbringen - über die zeitlichen Vorgaben der "Zeitraumbeschwerde" hinaus (E. 3.2) - im Rahmen einer "Zugangsbeschwerde" ...
...2.2). Radio und Fernsehen sollen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbil...