Ziegel

, dans vLex Suisse

Il y a 6 documents pour la recherche “Ziegel” dans vLex Suisse

  • Regeste Art. 1 aPatG. Patentfähigkeit, Bedeutung von Aufgabe und Lösung. 1. Merkmale der Erfindung nach altem Recht; Ermittlung der Erfindungshöhe, Tat- und Rechtsfrage (E. 2a). 2. Anforderungen an die erfinderische Leistung. Die Aufdeckung des Problems, das sich dem Erfinder stellt, ist keine solche Leistung. Die Erfindung kann nur in der Lösung der Aufgabe liegen, gleichviel ob die Leistung nach altem oder neuem Recht zu beurteilen ist (E. 2b und c). 3. Umstände, unter denen eine erfinderi...

  • Jurisprudence

    Arrêt de Tribunal Federal Nº 86 I 265, de 14 Décembre 1960

    Recurso nº 86 I 265, Ponente Publié

    Regeste Vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts. Willkür. An die in Art. 961 Abs. 3 ZGB verlangte Glaubhaftmachung des Pfandrechtsanspruchs dürfen keine strengen Anforderungen gestellt werden; im Zweifelsfall ist die vorläufige Eintragung zu bewilligen und die Entscheidung über den Bestand des Pfandrechts dem ordentlichen Richter zu überlassen. **************************************** Regeste Inscription provisoire de l'hypothèque des artisans et entrepreneurs. Arbitraire. La pre...

  • ... 1 Das Obergericht verwies - abgesehen von der Frage der im Werkvertrag vorgesehenen Art der Ziegel - bezüglich des der Klägerin auf Grund des ...

  • Regeste Art. 2 WaG; Wald in Industriezone, Begriff der "Grünanlage". Qualitative Kriterien für die Beurteilung der Waldqualität (E. 3c, d). Gesichtspunkte, nach welchen zu entscheiden ist, ob eine Bestockung eine Grünanlage im Sinne von Art. 2 Abs. 3 WaG darstellt (E. 4d, e). **************************************** Regeste Art. 2 LFo; forêt en zone industrielle; notion de l'"espace vert". Critères qualitatifs pour l'appréciation de la nature forestière (consid. 3c, d). Critères déterminant...

  • ... defekte Ziegel), erhält den Auftrag zur Reparatur und führt ...

  • ... Die Gefahr, dass Randwirbelschleppen tief fliegender Grossraumflugzeuge Dachziegel lösen und herunterfallende Ziegel Schäden verursachen könnten, dürfe nicht mit ...

Affiner la recherche

Cherchez parmi les 6 Résultats de la recherche “Ziegel”