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...2. Als Bedachungsmaterial sind Ziegel, flache Faserzementplatten, gefälztes Blech (Kupf...
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...3, Kap. 17 01, Code 17 01 02 17 01 02 Ziegel. Ziff. 3, Kap. 17 02, Code 17 02 01 17 02 01 Aufg...
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... mit, dass der Ersatz der bestehenden Ziegel durch blaue Biberschwanzziegel sowie eine Gruppe v...
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... - Steinplatten. - Ziegel . 1 SR 221.215.311 . 2 Separatabzüge der Allgemei...
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... Sturmschaden hat es auf dem Dach diverse Ziegel verschoben und abgedeckt. Diese wieder eindecken u...
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Regeste
Art. 1 aPatG. Patentfähigkeit, Bedeutung von Aufgabe und Lösung. 1. Merkmale der Erfindung nach altem Recht; Ermittlung der Erfindungshöhe, Tat- und Rechtsfrage (E. 2a). 2. Anforderungen an die erfinderische Leistung. Die Aufdeckung des Problems, das sich dem Erfinder stellt, ist keine solche Leistung. Die Erfindung kann nur in der Lösung der Aufgabe liegen, gleichviel ob die Leistung nach altem oder neuem Recht zu beurteilen ist (E. 2b und c). 3. Umstände, unter denen eine erfinderische Leistung in diesem Sinne unbekümmert um den Überraschungseffekt der gefundenen Lösung und um ausländische Patenterteilungen zu verneinen ist (E. 3).
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Regeste
Art. 1er aLBI. Brevetabilité, découverte et solution d'un problème. 1. Caractéristiques de l'inv...
... unter den Rand eines höher liegenden Ziegels, der den untern, auf dem der Halter aufliegt, übe...
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...defekte Ziegel), erhält den Auftrag zur Reparatur und führt zus...
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... Bestandteilen wie Beton, Ziegel, Asbestzement, Glas, Mauerabbruch, Strassenaufbr...
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...Zement, Kalk und Ziegel), Herstellung von Zellstoffen, Papier, Pappe und W...
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... Dachziegel lösen und herunterfallende Ziegel Schäden verursachen könnten, dürfe nicht mit de...