Zentralisierung von Informationen

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... Linie darauf ab, den Austausch von Informationen und Gedanken zu ermöglichen und zu fördern. Es g... die Gefahr einer übermässigen Zentralisierung und Staatsnähe des Beirats. Die neun vom Bundesra...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº 6B 86/2009 de Cour de Droit Pénal, 29 octobre 2009

...Die Zentralisierung der Devisenverwaltung und Zahlungsabwicklung durch... für ihre Verteidigung notwendigen Informationen. Insoweit dient die Anklage dem Schutz der Verteid...

• Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes (VILB)

...d. Zentralisierung hoheitlich begründeter Datenausgaben auf Med... interessierten BO stellen sie diese Informationen im Rahmen des Programms RUMBA (Ressourcen- und Umw...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 24 décembre 2008
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt de Ire Cour de Droit Public, 29 mai 1991

Regeste Art. 113 Abs. 1 Ziff. 1 BV und Art. 83 lit. a OG: Kompetenzkonflikt zwischen Bund und Kanton Basel-Landschaft; Verordnung über die Behandlung von Staatsschutzakten des Bundes. 1. Verfahren der staatsrechtlichen Klage: Zulässigkeit der Klage im vorliegenden Fall (E. 1b); Parteien (E. 1c); Anwendung von Art. 91-96 OG (E. 1d). 2. Gegenstand des Verfahrens der staatsrechtlichen Klage bildet einzig die Frage nach der Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Kanton hinsichtlich der Einsicht in die Staatsschutzakten. Organstreitigkeiten und gesetzliche Grundlage der Überwachung sind nicht zu prüfen (E. 2). 3. Der Bund als Gemeinwesen ist für die Sorge auf dem Gebiete seiner innern und äussern Sicherheit aufgrund einer ungeschriebenen Kompetenz zuständig (E. 4a, b und d); Praxis der Ausüb...

... nach Personen erschlossene Informationen in Karteien und Dossiers der Bundesanwaltschaft un...Die Zentralisierung erweist sich als sachgerecht, weil die Staatsschut...

• Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

...Eine schleichende Zentralisierung hat Schritt für Schritt die Kantone in ihrem Gest... Koordination amtlicher Informationen kann der Bund Vorschriften erlassen (vgl. Erläute...

• Bundesblatt num. 12, 26 mars 2002
• Seccion Unica

• Evaluation der Steuerung der Bundespersonalpolitik. Synthesebericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

... Kommissionen mit wichtigen Informationen. . - Folglich gibt es nicht für alle Ziele ein Re... bei den untersuchten Kantonen: Zentralisierung der strategischen Überwachung, des Rechtsbereichs...

• Bundesblatt num. 18, 11 mai 2010
• Seccion Unica

• Stärkung der präventiven Rechtskontrolle. Bericht des Bundesrates

... Massnahmen denkbar wären die Zentralisierung der Ausformulierung von Rechtserlassen in einem ... in den Parlamentsdiensten wichtige Informationen aus dem vorparlamentarischen Verfahren fehlen, auf...

• Bundesblatt num. 13, 7 avril 2010
• Seccion Unica

• Botschaft zur Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt»

...Da die Informationen über den Waffenbesitz im Wohnsitzkanton der betre... geänderte Waffenrichtlinie keine Zentralisierung des Informations-systems über den Erwerb von Waff...

• Bundesblatt num. 2, 19 janvier 2010
• Seccion Unica

• Botschaft zur Armeereform XXI und zur Revision der Militärgesetzgebung

...1.3.2 Einzelfragen: Zentralisierung der Rückerstattung und Abstufung der Abgabe auf G... Militärkontrolle auf Grund eigener Informationen vornehmen kann und nicht auf die Vorsprache des Pf...

• Bundesblatt num. 6, 12 février 2002
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Anstossfinanzierung für familienergänzende Betreuungsplätze

...Das Impulsprogramm wird keine Zentralisierung einer in den Zuständigkeitsbereich der Kantone un... 17 Für detailliertere Informationen, siehe Tabelle der Beilage 4. 18 Im Kanton Freib...

• Bundesblatt num. 24, 18 juin 2002
• Seccion Unica