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... in deutschen und westschweizerischen Zeitungen Kreditinteressenten akquiriert worden. Bei diesen ... AG in verschiedenen Zeitungen in Deutschland, Belgien und der Schweiz Kreditinteressenten angew...
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... aus Frank-reich (TF1, A2, FR3), Deutschland (ARD, ZDF, BR3, SW3) und Österreich (ORF1 und OR... heute Tatsache und findet sich in Zeitungen und Zeitschriften, auf Plakatwänden und im Kino. ...
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... schweizerischen und/oder italienischen Zeitungen bzw. Zeitschriften nach ihrer Wahl viertelseitig a..., dass die Verkäuferin selbst die in Deutschland verkauften Elektrogeräte auf Wunsch frei Haus an ...
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Regeste
Persönliche Freiheit; Strafvollzug und Untersuchungshaft. 1. Legitimation zur Anfechtung allgemeinverbindlicher Erlasse (hier: einer kantonalen Verordnung über die Bezirksgefängnisse) (Erw. I). 2. Allgemeine Voraussetzungen für Eingriffe in die persönliche Freiheit (Erw. II). 3. Untersuchungshaft und Strafvollzug als besondere Rechtsverhältnisse; gesetzliche Grundlage der damit verbundenen Freiheitsbeschränkungen (Erw. III). 4. Grundsätzliches über Zweck und Grenzen freiheitsbeschränkender Massnahmen in Untersuchungshaft und Strafvollzug. Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichtes (Erw. IV). 5. Verfassungsrechtliche Prüfung einzelner Vorschriften der angefochtenen Gefängnisverordnung (Erw. V, Ziff. 1-20): - Mitnahme persönlicher Effekten in die Zelle (Ziff. 1), - Lichterlöschen (...
... auf Grund der in Deutschland bestehenden Rechtslage entschieden, dass auch die ... von der Gefängnisverwaltung abonnierte Zeitungen oder Zeitschriften beziehen oder vorbehältlich vo...
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... im Ausland gedruckten schweizerischen Zeitungen,. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenh..., die in den Jahren 1998 bis 2004 in Deutschland gedruckt wurde. Für den Vertrieb in der Schweiz b...
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Regeste
Art. 3 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, Art. 7 Abs. 1 StGB, Art. 173 ff. StGB. Erfolgsort bei ehrverletzenden Äusserungen in Briefen. Schweizerische Gerichtsbarkeit bejaht bei ehrverletzenden Äusserungen in Briefen, die im Ausland verfasst, aus dem Ausland zielgerichtet an individuell bestimmte Personen in der Schweiz versandt und von den Adressaten im Inland zur Kenntnis genommen wurden (E. 2 und 3). Art. 27 aStGB. Pressestrafrecht. Ehrverletzende Äusserungen in Briefen an die rund 250 Mitglieder eines Vereins fallen nicht unter den Anwendungsbereich dieser Bestimmung (E. 4).
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Regeste
Art. 3 ch. 1 al. 1 CP, art. 7 al. 1 CP, art. 173 ss CP. Lieu où le résultat de lettres contenant des allégations attentatoires à l'honneur s'est produit. Compétence d...
...Am 6. Juni 1994 richtete das in Deutschland wohnhafte Vereinsmitglied Y. einen Brief an den Pr... ehrverletzende Äusserungen in Zeitungen und Zeitschriften betreffen, die im Ausland heraus...
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...So gäbe es in Deutschland seit einigen Jahren die Tierschutzpartei, welche -... sei nicht mehr "handelbar", wenn alle Zeitungen so zugestellt würden. 9.4 Das Handelsgericht erwo...
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... Briefen und Paketen, abonnierten Zeitungen und Zeitschriften, die Verarbeitung von Briefen in.... Deutschland . Der deutsche Postmarkt ist seit dem 1. Januar 20...
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... priesen sich im Jahr 1996 in deutschen Zeitungen als Schweizer Treuhänder an und versprachen die A... hundertausende von Franken in bar aus Deutschland in die Schweiz gebracht und hier wildfremden Perso...
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...die gemeinsame Übersetzung für Deutschland, Österreich und die Schweiz, Mönchengladbach 200... die Grundsätze den Zugang zu Büchern, Zeitungen und anderen Nachrichtenmedien vor (Ziff. 99 lit. c...