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Wirtschaftslage
2 recherches similaires pour Wirtschaftslage
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232 documents pour Wirtschaftslage
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... durch die rezessive Wirtschaftslage unterbrochen worden: Die Vorinstanz habe verkannt,...
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Regeste Beistandspflicht des Stiefelternteils (Art. 278 Abs. 2 ZGB); Bemessung des Unterhaltsbeitrages des Elternteils, dem die elterliche Gewalt nicht zusteht (Art. 285 Abs. 1 ZGB). Bloss subsidiäre Beistandspflicht des Stiefelternteils (E. 2b). Der leistungsfähigere Elternteil hat unter Umständen für den gesamten Barbedarf aufzukommen, wenn der andere dem Kind in umfassender Weise Naturalpflege zukommen lässt (E. 3a/cc). Der Unterhaltsbeitrag des Kindes ist nicht einfach linear nach der finanziellen Leistungskraft der Eltern und ohne jeden Bezug zur konkreten Situation des Kindes zu bemessen. Dass dieses mit finanziell weniger gut gestellten andern Kindern zusammenlebt, ist kein Grund, ihm einen geringeren Unterhaltsbeitrag zuzusprechen (E. 3b/bb). Zur Feststellung der Leistungsfähig...
...Weil die Wirtschaftslage derzeit unsicher sei und sich nach wie vor nicht g...
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... der Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftslage . Erhebungsorgan: Bundesamt für Statistik Erhebun...
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Regeste §§ 138-140 und 147 StG/SO; Art. 46 Abs. 3 StHG; Art. 127 Abs. 3 BV; Verfahrensverstösse bei der Durchführung der Ermessensveranlagung. Absolute Unwirksamkeit einer Veranlagungsverfügung, wenn das kantonale Steueramt gegenüber einer Gesellschaft direkt eine endgültige Ermessensveranlagung vornimmt, ohne der Pflichtigen zuvor überhaupt eine Steuererklärung zugestellt zu haben (E. 3.2-3.4). Die Nichtigkeit als Verfügung schliesst jedoch eine Unterbrechung der Verjährung nicht aus (E. 3.4.3). Blosse Anfechtbarkeit, wenn die Ermessensveranlagung durchgeführt wird, nachdem der Pflichtigen eine Steuererklärung zugesandt und die Erklärung der Veranlagungsbehörde unausgefüllt zurückgeschickt worden ist, ohne dass diese die Pflichtige daraufhin zuerst gemahnt hätte (E. 3.5). ***********...
... sehr wohl besteht und je nach Wirtschaftslage nicht unbedeutend ist, sich aber hauptsächlich in...
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... Massnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaftslage in der Schweiz beschlossen, für den Tourismus spe...
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... März 2006 aufgrund schlechter Wirtschaftslage beendet hatte. Am 1. November 2006 trat der Versic...
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... weisen zwar auf die schwierige Wirtschaftslage in ihrer Heimat hin. Das gibt aber nicht den Aussc...
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...3 Wenn es die Wirtschaftslage erfordert, kann die Mehrheit der Mitglieder beider...
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..., sondern der veränderten Wirtschaftslage (vgl. dazu die von der Motorfahrzeughaftpflichtver...
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...Die Wirtschaftslage in der Aviatikbranche sei ungewiss gewesen, weshal...
