Wirtschaftliche Moral

• Arrêt nº 2C 818/2010 de Tribunal Fédéral, 4 juillet 2011

...Dass die wirtschaftliche Situation im Kosovo schwieriger sein dürfte als i... sowie den Schutz der Gesellschaft und der Moral und der Rechte bzw. Freiheiten anderer notwendig i...

• Arrêt nº 5A 827/2009 de IIe Cour de Droit Civil, 27 mai 2010

Regeste Persönlichkeitsschutz; Recht am eigenen Bild; vertraglich vereinbarte Veröffentlichung von erotischen Fotos im Internet. Das Recht am eigenen Bild ist eine Unterart des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 28 Abs. 1 ZGB). Stehen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund, so kann das Recht am eigenen Bild Gegenstand vertraglicher und unwiderruflicher Verpflichtungen sein; eine vereinbarte Rücktrittsentschädigung ist an sich verbindlich (E. 5.2). Rechtswirksame Einwilligung zur Veröffentlichung eigener erotischer Bilder im Internet vorliegend bejaht (E. 5.3). Der Vertrag über die Veröffentlichung eigener Bilder erotischen Inhalts im Internet verstösst weder gegen Art. 27 ZGB noch gegen Art. 20 OR (E. 5.4). Recht zum Rücktritt vom Vertrag ohne Bezahlung der vereinbarten Rücktrit...

... stehen objektive Gesichtspunkte der Moral und der guten Sitten entgegen. Die Gültigkeit die...

• Abkommen über Freihandel und wirtschaftliche Partnerschaft zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan

...(g) den guten Sitten, insbesondere der Moral junger Generationen. . 3. Jede Vertragspartei e...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 36, 8 septembre 2009
• Einzig
• Abkommen

• Arrêt nº 5A 762/2010 de IIe Cour de Droit Civil, 7 mars 2011

... Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und ... Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ...

• Arrêt nº 2C 295/2009 de Tribunal Fédéral, 25 septembre 2009

Regeste Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG; Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG i.V.m. Art. 62 lit. b erster Satzteil AuG; Art. 96 Abs. 1 AuG; Konkretisierung des Begriffs "längerfristige Freiheitsstrafe"; Verhältnismässigkeit des Bewilligungswiderrufs. Eine längerfristige Freiheitsstrafe und mithin ein Widerrufsgrund gemäss Art. 62 lit. b erster Satzteil AuG liegt dann vor, wenn eine ausländische Person zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt wurde (E. 4.2). In jedem Fall bleibt jedoch die Verhältnismässigkeit eines Widerrufs zu prüfen. Hierzu kann grundsätzlich weiterhin auf die ständige bundesgerichtliche Praxis abgestellt werden, wonach einem Ausländer nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer im Falle einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren oder mehr in der Regel sel...

..., die öffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder... Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ...

• Arrêt nº 2C 475/2009 de Tribunal Fédéral, 26 janvier 2010

... oder öffentliche Sicherheit, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder... Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ...

• Arrêt nº 2C 218/2010 de Tribunal Fédéral, 27 juillet 2010

... Heimat weniger vorteilhafte wirtschaftliche Verhältnisse antreffen wird und er aufgrund fehle... Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ...

• Arrêt nº 2C 171/2009 de Tribunal Fédéral, 3 août 2009

... Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und ... Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ...

• Arrêt nº 4C.222/2004 de Ire Cour de Droit Civil, 14 septembre 2004

Regeste Art. 42-44 OR; konstitutionelle Prädisposition; Quotenvorrecht; Schadenszins und Verzugszins. Die konstitutionelle Prädisposition ist entweder bei der Schadensberechnung oder der Schadenersatzbemessung zu berücksichtigen; massgebliche Kriterien bei Vornahme dieser Unterscheidung und Bedeutung für das Quotenvorrecht der geschädigten Person (E. 4). Zweck des Quotenvorrechts; Bereicherungsverbot und Ermittlungsweise einer allfälligen Überentschädigung (E. 7). Genugtuung; Verzinsung ab dem Zeitpunkt des Unfalls (E. 8). Gegenseitiges Verhältnis von Schadenszins und Verzugszins (E. 9). **************************************** Regeste Art. 42-44 CO; prédisposition constitutionnelle; droit préférentiel; intérêt compensatoire et intérêt moratoire. La prédisposition constitutionnelle do...

...für deren wirtschaftliche Auswirkungen mit deren Entstehung befriedigt worde...

• Arrêt nº 2C 466/2009 de Tribunal Fédéral, 13 janvier 2010

... Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und ... Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ...