Wirtschaftliche Auswirkung
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...Nicht als Auswirkungen einer krankhaften seelischen Verfassung und damit ...Die Invalidität ist mithin ein wirtschaftlicher und nicht ein medizinischer Begriff. Gegenstand de...
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...ber Änderungen ihrer Gesetzgebung mit Auswirkung auf dieses Abkommen. . Art. 9 Marktverzerrungen . ...
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...Von Januar bis Mai 1998 bezog er wirtschaftliche Sozialhilfe. Ab Juni 1998 bis Januar 1999 befand e... an sich, sondern seine wirtschaftliche Auswirkung, d.h. die durch einen Gesundheitsschaden verursach...
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This article looks at the structural reasons behind the altogether unsatisfactory results of the World Trade Organization conferences of ministers since the Uruguay round and the present problems with a new world trade round. World Trade Organization agreements are more strongly affected by topic-spreading interdependences, which bring in increasingly heterogeneous conceptions over worthwhile goals and suitable ways for the World Trade Organization.
...Sodann werden die Auswirkungen dieser Entwicklungen anhand von vier Problemen unt...Neben diesen angrenzenden wirtschaftlichen Themenfeldern ist die Regulierung von Handel im Ra...
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...8 ATSG) ist wirtschaftlichen Charakters. Gegenstand der Versicherung ist nicht ... an sich, sondern seine wirtschaftliche Auswirkung, d.h. die durch einen Gesundheitsschaden verursach...
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...Februar 2007 ein erstes Mal mit den Auswirkungen des seit dem 1. Januar 2006 in Kraft gesetzten Art...Die voraussichtliche wirtschaftliche Auswirkung dieses Vorteils ist schwierig zu ermess...
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Regeste
Übertragbare Personaldienstbarkeit (Art. 781 Abs. 2 ZGB); Wohnrecht. Ein dem Wohnrecht entsprechendes, aber erbliches und übertragbares Benützungsrecht an einer Wohnung kann nicht in die Form einer übertragbaren Personaldienstbarkeit im Sinne von Art. 781 Abs. 2 ZGB gekleidet werden (E. 2). Konversion der nichtigen Personaldienstbarkeit in ein Wohnrecht (E. 3) oder in ein Mietverhältnis von unbestimmter Dauer (E. 4)?
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Regeste
Servitude personnelle cessible (art. 781 al. 2 CC); droit d'habitation. Ne peut pas être revêtu de la forme d'une servitude personnelle cessible, au sens de l'art. 781 al. 2 CC, le droit d'usage d'un appartement, équivalant au droit d'habitation, mais héréditaire et cessible. (consid. 2). Conversion de la servitude ...
..., wohl aber in bezug auf die wirtschaftliche Auswirkung die Begründung von Stockwerkeigentum e...
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...(a) die Auswirkungen der Koordination auf ihre Fähigkeit, die mit ihre...
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...Mit Blick auf die technische und wirtschaftliche Entwicklung sind weitere Anpassungen im Infrastruk... zum Staat hätte negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit des betroffenen Unte...
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Regeste
Beginn des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision. Entgegen dem Verweis in Art. 42 Abs. 4 in fine IVG richtet sich der zeitliche Beginn des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung nicht nach Art. 29 Abs. 1 IVG. Vielmehr gelangt weiterhin sinngemäss Art. 28 Abs. 1 IVG zu den Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente zur Anwendung (E. 4 und 5).
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Regeste
Début du droit à l'allocation pour impotent après l'entrée en vigueur de la 5e révision de l'AI. Contrairement au renvoi de l'art. 42 al. 4 in fine LAI, le début du droit à l'allocation pour impotent ne se détermine pas en fonction de l'art. 29 al. 1 LAI. Au contraire, l'art. 28 al. 1 LAI concernant les conditions du droit à la rente reste applicable par analog...
... schon nach altem Recht nicht eine wirtschaftliche Bedeutung, sondern diejenige der körperlichen und... gewollt, hätte er die Auswirkung der bundesrätlichen Fassung von Art. 29 Abs. 1 IV...