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Jurisprudence
Arrêt de Cour de Cassation Extraordinaire de Tribunal Federal Nº 116 IV 167, de 14 Mai 1990
Recurso nº 116 IV 167, Ponente Publié
Regeste Art. 1 Abs. 1 alte Ausverkaufsverordnung (bzw. Art. 2 Abs. 1 nAV). Das Gesamtbild der zu beurteilenden Prospekte ("Schlagerpreis: nur Fr. ...", "nur solange Vorrat", roter Preisstern) erweckte für das Publikum den Eindruck, dass nur vorübergehend für jeweils ein einzelnes der angebotenen Geräte der Unterhaltungselektronik besondere Vergünstigungen gewährt würden. **************************************** Regeste Art. 1 al. 1 aOL (remplacé par art. 2 al. 1 nOL). L'impression générale ...
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Jurisprudence
Arrêt de IIe Cour de Droit Public de Tribunal Federal Nº 2A.669/2005, de 10 Mai 2006
Recurso nº 132 II 298, Ponente publié
Regeste Art. 9 Abs. 1 und 2 lit. a HMG; Inverkehrbringen von Arzneimitteln ohne Zulassung; nach ärztlicher Verschreibung hergestellte Arzneimittel (sog. Magistralrezepturen). Voraussetzungen für das zulassungsfreie Inverkehrbringen von Arzneimitteln gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. a HMG (Formula magistralis). Serienmässig im Voraus und auf Vorrat - mithin nicht erst im Bedarfsfalle auf ärztliche Verschreibung hin - hergestellte Arzneimittel können nicht gestützt auf diese Bestimmung zulassungsfrei...
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... und dringend benötigten Medikamente den ganzen Vorrat, unabhängig vom Wert eingepackt. Jedenfalls ...... Denn wie das Kassationsgericht zutreffend erwägt, ist die Annahme nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer den ganzen Vorrat der benötigten Medikamente weggenommen hätte, ...
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... Sowohl bei der Medizinalperson wie auch beim Versicherten kann ein Anreiz bestehen, Medikamente auf Vorrat abzugeben bzw. sich abgeben zu lassen. Dieser ...
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... An dem auf Vorrat gestellten Begehren fehle es am erforderlichen ...
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... Hinsichtlich der Untersuchungsrichter führte die Anklagekammer aus, dass diese nicht auf Vorrat abgelehnt werden könnten (die Anzeigen waren ...
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Jurisprudence
Arrêt de IIe Cour de Droit Civil de Tribunal Federal Nº 5P.400/2005, de 21 Novembre 2005
... a PatG könnten unter den vorliegenden Gegebenheiten nicht quasi auf Vorrat hin im Rahmen einer blossen Feststellung ...... Dies schliesst eine Beurteilung auf Vorrat aus. Insbesondere ist der Gesundheitszustand des ...
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... Die Beschwerdeführerin kann eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung nicht gewissermassen auf Vorrat rügen. In der Sache macht sie einen ...
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Jurisprudence
Arrêt de Ire Cour de Droit Civil de Tribunal Federal Nº 4C.111/2003, de 21 Juillet 2003
... April 1999 davon gewusst, dass sich der Kläger ein Lokal auf Vorrat reserviert hatte, ist sie nicht zu hören. Wenn ...
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... Für den Bereich "Ernährung" (Rüsten/Kochen/Anrichten/Reinigungsarbeiten in der Küche/Vorrat) nimmt der Bericht eine 40%ige Limitierung an, ...
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